China hat sich unter Staatschef Xi Jinping nicht nur fundamental gewandelt, es ist auch zum Risiko geworden. Darauf reagiert endlich die deutsche Politik.
Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski ist zu Besuch in Berlin. Für den Bundeskanzler ist das eine gute Gelegenheit, sein Image der Zögerlichkeit abzulegen4–5, 12
Hart gegen China und auf der Suche nach neuen Allianzen in Asien: Dafür sichert die Bundesaußenministerin Südkorea sogar deutsche Militärpräsenz im Pazifik zu4–5
Baerbock präsentiert neue Leitlinien und will einen „feministischen Reflex“ im Auswärtigen Amt einüben. Entwicklungsministerin Schulze teilt die Ziele. Aber beide müssen noch um ihre Etats kämpfen3
Lateinamerika will sich im Ukrainekrieg auf keine Seite schlagen. Enttäuschung darüber ist fehl am Platz – Engagement aus Europa hat man dort lange vermisst.
Im Ausland wird die deutsche Außenministerin für ihre Klarheit geschätzt. Ihre unglückliche Aussage in Straßburg spielt den Kriegshetzern in die Hände.
Wie ein deutsches Unternehmen dem Mullah-Regime in Iran dabei hilft, eine eigene nationale Internetstruktur aufzubauen – und dabei Sanktionen umgeht4–5
… fand er sich in Prag zu einem Redner mit Visionen für Europa verwandelt. „Was ist mir geschehen?“, dachte der Kanzler. Er sah auf einmal ganz klar, dass die große EU mit ihrem Einstimmigkeitsprinzip handlungsunfähig wird und warnte vor „kafkaesken Verhältnissen“2 Auch in Deutschland erkannte Scholz plötzlich Handlungsbedarf und ließ Vorschläge zur Entlastung der Armen machen. Aber auch dafür hatte er noch keine Mehrheit3, 12
Kanzler Scholz steht mit seinem Fehlverhalten nicht allein. Wenn es um die Relativierung des Holocaust geht, hört man in Deutschland zu oft nur Schweigen.
„Wir kämpfen für die Zukunft eines freien Europas“: Eine Antwort aus der Ukraine auf deutsche Aufrufe zu einem schnellen Waffenstillstand17 Warum martialische Briefmarken in der Ukraine so beliebt sind –und die Kriegsziele unklar2, 12
Olaf Scholz begegnet Frust auf seiner Balkanreise: Die EU-Beitrittsverhandlungen stocken, Russland erhöht den Druck in der Region. Und mit der Ukraine muss sich ein weiteres Land in Geduld mit Brüssel üben 3