Kanzler Scholz steht mit seinem Fehlverhalten nicht allein. Wenn es um die Relativierung des Holocaust geht, hört man in Deutschland zu oft nur Schweigen.
„Wir kämpfen für die Zukunft eines freien Europas“: Eine Antwort aus der Ukraine auf deutsche Aufrufe zu einem schnellen Waffenstillstand17 Warum martialische Briefmarken in der Ukraine so beliebt sind –und die Kriegsziele unklar2, 12
Olaf Scholz begegnet Frust auf seiner Balkanreise: Die EU-Beitrittsverhandlungen stocken, Russland erhöht den Druck in der Region. Und mit der Ukraine muss sich ein weiteres Land in Geduld mit Brüssel üben 3
Statt gemeinsam vorzugehen, buhlen Kanzler Scholz und Kommissionschefin von der Leyen um Aufmerksamkeit. So stürzen sie die EU womöglich in die nächste Krise.
„Ich werde mich nicht einreihen in eine Gruppe von Leuten, die für ein kurzes Rein-und-Raus mit einem Fototermin was machen, sondern wenn, dann geht es immer um ganz konkrete Dinge und die müssen so weit sein, die müssen vorbereitet sein.“3
Nach mehr als zwei Monaten Krieg reist Annalena Baerbock als erstes deutsches Regierungsmitglied in die Ukraine – „nicht nur als Außenministerin, sondern als Freundin“. Botschaft in Kiew wieder in Betrieb2, 3, 12
Der Krieg in der Ukraine führt die selbst ernannte Friedenspartei an den Rand der Bedeutungslosigkeit. Die Suche nach einer gemeinsamen Haltung gestaltet sich bei der Linkspartei als fast unmöglich – und könnte zu spät kommen4–5
Ampel im Alarmmodus: Eigentlich wollte Olaf Scholz ganz ruhig regieren. Doch kaum im Amt, ist Krieg in Europa. Nichts scheint mehr unmöglich, militärisch und politisch. Wie die Koalition schon in ihren ersten 100 Tagen alle Pläne umwarf2, 4–5
Wolodimir Selenski rechnet im Bundestag mit Deutschland ab: In der Zeit vor dem russischen Einmarsch seien Appelle aus der Ukraine beiseitegeschoben worden. Das Parlament applaudiert – und geht dann zur Tagesordnung über2
Zeitenwende in der deutschen Sicherheits- und Außenpolitik. Nach der Zusage von Waffenlieferungen an die Ukraine spricht sich der Bundestag mehrheitlich für die Aufrüstung der Bundeswehr aus. 100 Milliarden Euro aus Sondervermögen und jährlich 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts sollen investiert werden3, 12
