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Häuser eines Dorfes, im Hintergrund vier Windkraftanlagen, dahinter weite Waldlandschaft

Blockierte EU-Förderung

5,1 Milliarden Euro für Polen

Brüssel will 5,1 Milliarden Euro aus dem Energiesparprogramm für Erneuerbare überweisen. Dafür muss Polen Bedingungen erfüllen.

Von Gabriele Lesser

23.11.2023

Jaroslaw Kazynski sitzt im schwarzen Anzug vor weiß-rotem Hintergrund

Polen und die EU-Mittel

Spiel um Macht und Geld

Kommentar von Gabriele Lesser

Der Einsatz ist hoch: Für Polen geht es um 35,4 Milliarden Euro, für Polens regierende Politiker um Sieg oder Niederlage in den Herbstwahlen.

8.1.2023

Ein Rechenschieber in einer polnischen Schule

Deutschunterricht in Polen

Auf Kosten der Kinder

Polens Regierung streicht Gelder für den Deutschunterricht an Schulen. Die deutsche Minderheit sieht das als Wahlkampf der Rechtspopulisten.

Von Gabriele Lesser

29.12.2022

Eine Frau hält die Verfassung in die Höhe bei einem Protest für die Unabhängigkeit der Justiz

Polen schafft die Disziplinarkammer ab

Der Streit geht trotzdem weiter

EU-Kommissions-Präsidentin von der Leyen soll nun fast 60 Milliarden EU-Aufbauhilfe für Polen freischalten.

Von Gabriele Lesser

27.5.2022

Wasser vom deutsch-polnischen Grenzfluss Oder strömt durch das neue Oder-Einlaufbauwerk für den Flutungspolder im Nationalpark Unteres Odertal (Luftaufnahme mit einer Drohne)

Protest gegen Naturzerstörung in Polen

Streit über Oder-Ausbau

Umweltverbände, Forscher und Politiker aus Polen und Deutschland wollen den Grenzfluss vor Eingriffen schützen. Der Hochwasserschutz sei ein Vorwand.

Von Andrew Müller

22.3.2021

Viktor Orban, Premierminister von Ungarn und Mateusz Morawiecki,Premierminister von Polen

Nach Einigung zum EU-Finanzpaket

Geld fließt, Streit bleibt

Polen und Ungarn ziehen ihr Veto gegen das Finanzpaket zwar zurück. Doch Details rund um den damit verbunden Rechtsstaatsmechanismus bleiben unklar.

Von Eric Bonse

11.12.2020

Die beiden rechtspopulistischen Regierungschefs Mateusz Morawiecki und Viktor Orbán bei einer Pressekonferenz

Streit um Rechtsstaatlichkeit in EU

Patt in Brüssel

Der Budgetstreit geht weiter, Ungarn und Polen bestehen auf ihrem Veto. Das Europaparlament ist in Rage, Merkel scheut bislang vor einem Bruch zurück.

Von Eric Bonse

26.11.2020

Eine Frau mit einer Mundschutzmaske hat sich bei einem Mann untergehkt, der Schutzkleidung trägt und ein Sauerstoffgerät in den Händen hält

Budgetkrise in der EU

Am besten „aussitzen“

Nach dem Veto Ungarns und Polens gegen den EU-Haushalt muss der deutsche Ratsvorsitz einen Weg aus der Blockade finden. Nur wie?

Von Eric Bonse

17.11.2020

Angela Merkel vor einem Autodach in dem sich die Europaflagge spielgelt.

Blockierte EU-Haushaltsverhandlungen

Auch Merkels Fehler

Kommentar von Eric Bonse

Die EU muss gegenüber Ungarn und Polen klare Kante zeigen. Für die Eskalation ist aber auch die passive Rolle der Kanzlerin im Sommer verantwortlich.

17.11.2020

Berliner weiter in Polen in Haft

Auf dem Warschauer CSD im Juni hat die Polizei Rene K. festgenommen. Seitdem sitzt der 22-Jährige in U-Haft. Die Verteidigung geht von einer Verwechslung aus

Von Peter Nowak

10.8.2006,

Seite 17, Berlin Aktuell

Wirtschaftsminister Glos hat keine Beweise

Die Förderung von Betriebsverlagerungen nach Osteuropa soll gestoppt werden, doch diese Förderung gibt es gar nicht

Von DANIELA WEINGÄRTNER

31.1.2006,

Seite 06, brennpunkt 3

Polnische Kühe nie mehr einsam

Nach EU-Erweiterung droht Millionen von Kleinbauern in Osteuropa das Aus. Dennoch stimmt polnische Regierung gemeinsam mit der Agrarindustrie für eine Übernahme des derzeitigen Subventionssystems – gegen den Willen von EU-Kommissar Fischler

Von HANNA GERSMANN

20.1.2003,

Seite 09, Wirtschaft und Umwelt