Ende der Globalisierung Je globalisierter, desto mehr Pommes Grenzzäune werden höher, neue Kriege werden gekämpft und härtere Zölle verkündet. Ist die Ära der Globalisierung vorbei? Und was kommt danach? Von Jonas Wahmkow 19.2.2025
Polen übernimmt EU-Ratspräsidentschaft Sicherheit als Leitthema Premierminister Donald Tusk strebt nach militärischer Sicherheit durch Aufrüstung. Die dafür nötige Neuverschuldung stößt in der EU auf Widerstand. Von Gabriele Lesser 1.1.2025
Blockierte EU-Förderung 5,1 Milliarden Euro für Polen Brüssel will 5,1 Milliarden Euro aus dem Energiesparprogramm für Erneuerbare überweisen. Dafür muss Polen Bedingungen erfüllen. Von Gabriele Lesser 23.11.2023
Aufrüstung statt Zivilschutz in Polen Polens Bunkermentalität Die PiS-Regierung hat ihre Militärausgaben drastisch erhöht und bestellt wie wild Panzer und Raketenwerfer. Doch wo bleibt der Zivilschutz? Von Gabriele Lesser 24.11.2022
Streit zwischen der EU und Polen Brüssel knickt vor Polen ein Kommissionschefin Ursula von der Leyen will geblockte Coronahilfen jetzt doch freigeben. Bei den Bedingungen, die Warschau erfüllen muss, macht sie Abstriche. Von Eric Bonse und Gabriele Lesser 2.6.2022
EU-Gelder für Polen Zu frühe Zugeständnisse Kommentar von Barbara Oertel EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellt Polen Geld in Aussicht. Damit gibt sie vorschnell ihr Druckmittel aus der Hand. 2.6.2022
EU-Sanktionsverordnung Für das Budget und die Menschen Kommentar von Christian Rath Die EU muss für Kürzungen den Nachweis liefern, dass eine ordnungsgemäße Verwendung der EU-Gelder gefährdet ist. Die Einschränkung war notwendig. 16.2.2022
Nach Urteil zu Rechtsstaatsmechanismus EU-Kommission zögert noch Auf einen Zeitpunkt für mögliche Budgetkürzungen will sich Brüssel bisher nicht festlegen. Sehr zum Ärger der EU-Abgeordneten, die auf Tempo pochen. Von Eric Bonse 16.2.2022
EuGH-Urteil zu Rechtstaatlichkeit EU-Gericht billigt die Geldkeule Polen und Ungarn scheitern mit Klagen gegen die neue EU-Sanktionsverordnung. Die beiden Länder müssen nun mit Geldkürzungen rechnen. Von Christian Rath 16.2.2022
Brüssel behält erstmals Geld ein Im Streit mit Polen kürzt die EU-Kommission die Hilfen für das Land Ausgabe vom 9.2.2022, Seite 8, ausland Download (PDF)
Eklat zwischen der EU und Polen Es geht ums Ganze Kommentar von Eric Bonse Zu lange hat die EU im Konflikt mit der polnischen Regierung laviert. Dreht Brüssel nun den Geldhahn zu, riskiert es den Bruch mit Warschau. 19.10.2021
Polen auf Rechtskurs Der Streit zwischen Polen und EU über die umstrittene Justizreform geht in die nächste Runde. Polens Ministerpräsident wirft Europa „Erpressung“ vor, Kommissionschefin Ursula von der Leyen droht mit harten Sanktionen3 Ausgabe vom 20.10.2021, Seite 1, Seite 1 Download (PDF)
Konflikt zwischen Brüssel und Warschau Die Folterwerkzeuge sind gezückt Der Streit zwischen der EU und Polen hat im EU-Parlament zur Konfrontation geführt. Warschaus Premier warnte vor einem europäischen „Superstaat“. Von Eric Bonse 19.10.2021
Nach Einigung zum EU-Finanzpaket Geld fließt, Streit bleibt Polen und Ungarn ziehen ihr Veto gegen das Finanzpaket zwar zurück. Doch Details rund um den damit verbunden Rechtsstaatsmechanismus bleiben unklar. Von Eric Bonse 11.12.2020
EU-Haushaltsstreit Eine populistische Erpressung Kommentar von Gabriele Lesser Der EU-Haushalt 2021–2027 ist tatsächlich in Gefahr. Die Bürger:innen in Polen und Ungarn müssen erfahren, was ihnen das Rechtsstaatsverfahren bringt. 20.11.2020
Jubel über Handschrift der Visegrád-Staaten Polen und Ungarn freuen sich auf EU-Zuschüsse ohne Kopplung an die Rechtsstaatlichkeit Ausgabe vom 22.7.2020, Seite 3, das thema Download (PDF)
Polen unter Kaczyński Der Manager der Opposition Ryszard Petru ist das bekannteste Gesicht der polnischen Opposition. Wie kämpft er gegen die autokratische Regierung der PiS? Von Philipp Fritz 25.8.2017
Französische Regierung unter Druck Stress mit dem Sparhaushalt Macrons Regierung muss zusätzlich 4,5 Milliarden Euro einsparen. Das war so nicht eingeplant. Jetzt geht das Schwarzer-Peter-Spiel los. Von Rudolf Balmer 11.7.2017
Make America B great again Spaltung I Unser Autor John Feffer analysiert die Motive der Trump-Anhänger. Sie fühlten sich betrogen und abgehängt von den Gewinnern der Gesellschaft, sagt der US-Politologe Von John Feffer Ausgabe vom 20.7.2016, Seite 5, Essay Download (PDF)
„Kaczyński misstraut allen“ Polen Sachbuchpreisträger Philipp Ther über den Erfolg der Warschauer Wirtschaftspolitik nach dem Kommunismus und den Nationalismus der PiS Von Martin Reeh Ausgabe vom 18.12.2015, Seite 12, Meinung + Diskussion Download (PDF)
