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Häuser eines Dorfes, im Hintergrund vier Windkraftanlagen, dahinter weite Waldlandschaft

Blockierte EU-Förderung

5,1 Milliarden Euro für Polen

Brüssel will 5,1 Milliarden Euro aus dem Energiesparprogramm für Erneuerbare überweisen. Dafür muss Polen Bedingungen erfüllen.

Von Gabriele Lesser

23.11.2023

Eine Frau beleuchtet im Dunkeln eine alte Landkarte

Aufrüstung statt Zivilschutz in Polen

Polens Bunkermentalität

Die PiS-Regierung hat ihre Militärausgaben drastisch erhöht und bestellt wie wild Panzer und Raketenwerfer. Doch wo bleibt der Zivilschutz?

Von Gabriele Lesser

24.11.2022

Streit zwischen der EU und Polen

Brüssel knickt vor Polen ein

Kommissionschefin Ursula von der Leyen will geblockte Coronahilfen jetzt doch freigeben. Bei den Bedingungen, die Warschau erfüllen muss, macht sie Abstriche.

Von Eric Bonse und Gabriele Lesser

2.6.2022

Kommissionspräsidentin von der Leyen breitet ihre Arme aus.

EU-Gelder für Polen

Zu frühe Zugeständnisse

Kommentar von Barbara Oertel

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellt Polen Geld in Aussicht. Damit gibt sie vorschnell ihr Druckmittel aus der Hand.

2.6.2022

EU-Sanktionsverordnung

Für das Budget und die Menschen

Kommentar von Christian Rath

Die EU muss für Kürzungen den Nachweis liefern, dass eine ordnungsgemäße Verwendung der EU-Gelder gefährdet ist. Die Einschränkung war notwendig.

16.2.2022

Nach Urteil zu Rechtsstaatsmechanismus

EU-Kommission zögert noch

Auf einen Zeitpunkt für mögliche Budgetkürzungen will sich Brüssel bisher nicht festlegen. Sehr zum Ärger der EU-Abgeordneten, die auf Tempo pochen.

Von Eric Bonse

16.2.2022

Mateusz Morawiecki und Victor Orban mit Maske

EuGH-Urteil zu Rechtstaatlichkeit

EU-Gericht billigt die Geldkeule

Polen und Ungarn scheitern mit Klagen gegen die neue EU-Sanktionsverordnung. Die beiden Länder müssen nun mit Geldkürzungen rechnen.

Von Christian Rath

16.2.2022

Brüssel behält erstmals Geld ein

Im Streit mit Polen kürzt die EU-Kommission die Hilfen für das Land

9.2.2022

ausland, S. 8

Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki vor EU-Sternen.

Eklat zwischen der EU und Polen

Es geht ums Ganze

Kommentar von Eric Bonse

Zu lange hat die EU im Konflikt mit der polnischen Regierung laviert. Dreht Brüssel nun den Geldhahn zu, riskiert es den Bruch mit Warschau.

19.10.2021

Polen auf Rechtskurs

Der Streit zwischen Polen und EU über die umstrittene Justizreform geht in die nächste Runde. Polens Ministerpräsident wirft Europa „Erpressung“ vor, Kommissionschefin Ursula von der Leyen droht mit harten Sanktionen3

20.10.2021

Seite 1, S. 1

Mateusz Morawiecki spricht vor dem EU Parlament

Konflikt zwischen Brüssel und Warschau

Die Folterwerkzeuge sind gezückt

Der Streit zwischen der EU und Polen hat im EU-Parlament zur Konfrontation geführt. Warschaus Premier warnte vor einem europäischen „Superstaat“.

Von Eric Bonse

19.10.2021

Viktor Orban, Premierminister von Ungarn und Mateusz Morawiecki,Premierminister von Polen

Nach Einigung zum EU-Finanzpaket

Geld fließt, Streit bleibt

Polen und Ungarn ziehen ihr Veto gegen das Finanzpaket zwar zurück. Doch Details rund um den damit verbunden Rechtsstaatsmechanismus bleiben unklar.

Von Eric Bonse

11.12.2020

Viktor Orban steigt in Brüssel aus dem Auto

EU-Haushaltsstreit

Eine populistische Erpressung

Kommentar von Gabriele Lesser

Der EU-Haushalt 2021–2027 ist tatsächlich in Gefahr. Die Bürger:innen in Polen und Ungarn müssen erfahren, was ihnen das Rechtsstaatsverfahren bringt.

20.11.2020

Jubel über Handschrift der Visegrád-Staaten

Polen und Ungarn freuen sich auf EU-Zuschüsse ohne Kopplung an die Rechtsstaatlichkeit

22.7.2020

das thema, S. 3

Polen unter Kaczyński

Der Manager der Opposition

Ryszard Petru ist das bekannteste Gesicht der polnischen Opposition. Wie kämpft er gegen die autokratische Regierung der PiS?

Von Philipp Fritz

25.8.2017

Der französische Premierminister Édouard Philippe

Französische Regierung unter Druck

Stress mit dem Sparhaushalt

Macrons Regierung muss zusätzlich 4,5 Milliarden Euro einsparen. Das war so nicht eingeplant. Jetzt geht das Schwarzer-Peter-Spiel los.

Von Rudolf Balmer

11.7.2017

Make America B great again

Spaltung I Unser Autor John Feffer analysiert die Motive der Trump-Anhänger. Sie fühlten sich betrogen und abgehängt von den Gewinnern der Gesellschaft, sagt der US-Politologe

Von John Feffer

20.7.2016

Essay, S. 5