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Das Haus der Kulturen der Welt in Berlin von außen am Abend in der Dämmerung

Füllhorn Hauptstadtkulturfonds

(K)ein Trostpflaster

Der Sparhaushalt ist beschlossen. Nun flattern einigen Kulturinstitutionen gute Nachrichten ins Haus. Der Bund schüttet rund 6,2 Millionen Euro aus.

Von Andreas Hergeth

23.12.2024

Donald Trump im Gegenlicht vor blauem Hintergrund

Analyse der US-Wahl

Illiberalismus zeigt sein autoritäres Gesicht

Kolumne Knapp überm Boulevard von Isolde Charim

Was Donald Trump und Elon Musk an Herrschaft vorschwebt: Keine Regeln zähmen die Mächtigen mehr. Sie planen den blindwütigen Abbau von Regulierungen.

23.12.2024

Deutschland, Zwei Teilnehmer eines Deutschkurses fuer Asylsuchende und Einwanderer, Sprachschule Inlingua, Berlin,

Fehlender Haushalt für 2025

Bundesregierung finanziert keine Sprachkurse über B2-Niveau mehr

Wie sollen Fachkräfte Deutsch lernen, wenn es keine Sprachkurse mehr gibt? Nach dem Ampel-Aus fehlt Finanzierung an allen Ecken. Das trifft auch die politische Bildung und den Digitalpakt.

Von Frederik Eikmanns, Ralf Pauli und Hannes Koch

20.12.2024

Transparente mit der Aufschrift „Demokratie braucht Wissenschaft“ und „Studieren in Berlin wird richtig unsexy“ werden bei einer Demonstration der Berliner Wissenschaft unter dem Motto #SaveBrainCity! vor dem Abgeordnetenhaus gezeigt. Demonstriert wird ge

Kürzungspolitik in Berlin

Die Gesellschaft schafft sich ab

Kommentar von Timm Kühn

CDU und SPD haben die Kürzungen verabschiedet. Gelöst wird damit kein einziges gesellschaftliches Problem – im Gegenteil.

20.12.2024

Haushaltsstreit in den USA

Trump, Vance und Musk gegen die eigenen Leute

Einen Monat vor seinem Amtsantritt zerstört Donald Trump ein bereits ausgehandeltes Ausgabenpaket im Kongress. Jetzt droht ein Shutdown.

Von Bernd Pickert

19.12.2024

Elon Musk torpediert Haushaltseinigung

Schützt die Demokratien vor den Superreichen!

Kommentar von Ferry Batzoglou

Milliardäre wie Elon Musk können sich politischen Einfluss kaufen – siehe USA, siehe Großbritannien. Ihr Vermögen nur zu besteuern, reicht nicht.

19.12.2024

Das Foto zeigt eine Protestkundgebung vor dem Berliner Abgeordnetenhaus

Haushaltsbeschluss im Abgeordnetenhaus

Der Vorhang ist gefallen

CDU und SPD setzten das drei Milliarden schwere Einsparungsupdate des Haushalts durch. Vor dem Parlament gibt es erneut Proteste gegen die Kürzungen.

Von Stefan Alberti

19.12.2024

Bundestag bewilligt Rüstungsprojekte

Fürs Militär ist Kohle da

Kommentar von Pascal Beucker

Der Haushaltsausschuss hat 21 Milliarden Euro schwere Beschaffungsvorhaben für die Bundeswehr bewilligt. Schade, dass von Armut betroffene Kinder keine U-Boote sind.

19.12.2024

Haushaltskürzungen in Berlin

Der Sparhammer baumelt weiter

Trotz Rücknahmen im Umwelt- und Verkehrsbereich: Der BUND sieht in den Haushaltsbeschlüssen Dilettantismus und Verantwortungslosigkeit.

Von Claudius Prößer

19.12.2024

Marco Buschmann, designierter FDP-Generalsekretär, gibt im Anschluss an ein Pressegespräch zur Vorstellung des FDP-Bundestagswahlprogramms

Wahlprogramm der FDP

Alles lässt sich ändern – außer der Schuldenbremse

In ihrem Wahlprogramm fordern die Liberalen niedrigere Steuern. Die Rechte von Migrant*innen wollen sie einschränken und die Umsetzung der Klimaziele aufschieben

Von Cem-Odos Güler

18.12.2024

Mehrere alte Gebäude: ein Blick auf das Gelände der Uferhallen

Sparhaushalt und die Freie Szene

Die große Verunsicherung

Am Donnerstag beschließt die schwarz-rote Mehrheit im Abgeordnetenhaus den Sparhaushalt. Die Kultur lässt Federn. Die Freie Szene ist stark betroffen.

Von Andreas Hergeth

18.12.2024

Sport- und Innensenatorin Iris Spranger (SPD)

American-Football-Spektakel in Berlin

Brot und Spiele

Die Verwaltung von SPD-Senatorin Iris Spranger konkretisiert die geplanten Millionenausgaben für drei NFL-Spiele ab 2025. Kritik kommt von der Linken.

Von Rainer Rutz

18.12.2024

Protest von Fridays For Future - Plakate sollen zeigen, dass die jeweiligen Parteien ihre Versprechen nicht eingehalten haben: Die Plakate zeigen Habeck, scholz und Merz

Wirtschaft im Wahlkampf

Friedrich Merz und die Quadratur des Kuchens

Die Wirtschaftspolitik wird ein wichtiges Wahlkampfthema. Die Frage ist, wie das BIP wieder wächst – und welche Rolle die Schuldenbremse dabei spielt.

Von Simon Poelchau

17.12.2024

Die vier wichtigen Grünen, zwei Frauen, zwei Männer stehen mit der Broschüre

Grünes Wahlprogramm 2025

Wirtschaft vor Klima

Die Grünen stellen ihre Ziele für die Bundestagswahl vor. Der Vergleich mit dem Programm zur letzten Wahl ist aufschlussreich, nicht nur, weil es kürzer ist.

Von Kersten Augustin und Tobias Schulze

17.12.2024