Hanau und das Staatsversagen Deutsche Aufklärung Kommentar von Doris Akrap Bald jährt sich der Anschlag von Hanau. Noch immer haben sich Politik und Polizei nicht zu ihren Fehlern bekannt. Wie zwingt man sie dazu? 18.2.2024
Ermittlungen zu „NSU 2.0“ eingestellt Keine Anklage gegen Polizisten Im Fall der „NSU 2.0“-Drohserie wurde auch gegen einen Polizisten und seine Kollegin ermittelt. Nun stellte die Staatsanwaltschaft das Verfahren ein. Von Konrad Litschko 4.2.2024
Ausschreitungen bei Eintracht Frankfurt „Die Polizei hat gelogen“ Einsätze wie in Frankfurt seien Teil einer neuen Polizeistrategie vor der EM, fürchten Fanvertreter. Die Polizeigewerkschaft rüstet auch verbal auf. Von David Kulessa 29.11.2023
Ruhige Lage an zweitem Tag des Eritrea-Festivals Am Samstag war es zu Ausschreitungen gekommen. Laut Polizei wurden 28 Polizist.innen verletzt Ausgabe vom 10.7.2023, Seite 6, inland Download (PDF)
Journalismus und Propaganda Streit über Pressefreiheit: Haftbefehl gegen Yücel und Durchsuchungen bei türkischen Journalisten Ausgabe vom 22.5.2023, Seite 17, medien Download (PDF)
Urteil zu Hessendata Kein generelles Verbot Kommentar von Christian Rath Das Karlsruher Gericht sieht Nachholbedarf bei der Regelung für den Einsatz von Hessendata. Für die Zukunft bleibt das Gericht gnädig mit der Polizei. 16.2.2023
Karlsruhe zu hessischem Polizeigesetz Polizei-KI wird etwas eingeschränkt Das Bundesverfassungsgericht beanstandet das hessische Polizeigesetz, lässt aber eine Neuregelung zu. Bis Herbst hat die Landesregierung dafür Zeit. Von Christian Rath 16.2.2023
Protest gegen Abholzung Fecher wird geräumt In Frankfurt am Main sollen Hunderte Bäume für zwei Autobahnkilometer fallen. KlimaaktivistInnen protestieren. Von Christoph Schmidt-Lunau 19.1.2023
Datenanalyse bei der Polizei Begehrlichkeiten nach Gotham Hessen nutzt eine US-Software, um jede Menge Polizeidaten automatisiert auszuwerten. Das Verfassungsgericht verhandelte nun über die Rechtmäßigkeit. Von Christian Rath 20.12.2022
Rechte Drohserie „NSU 2.0“ Ein Urteil mit Leerstellen Alexander M. soll über Jahre Drohbriefe verschickt haben. Jetzt muss er fast sechs Jahre in Haft. Eine Frage bleibt: Waren auch Polizisten involviert? Von Konrad Litschko 17.11.2022
Christoph Schmidt-Lunau über rechte Umtriebe bei Frankfurter Polizei Nichts dazugelernt Von Christoph Schmidt-Lunau Ausgabe vom 10.8.2022, Seite 12, meinung + diskussion Download (PDF)
Skandal um rechte Chats in Hessen Polizist warnte vor Ermittlungen Die Sondersitzung im hessischen Landtag deckt auf, dass Vorgesetzte der Polizei zum Löschen problematischer Chats rieten. Die Opposition ist entsetzt. Von Christoph Schmidt-Lunau 9.8.2022
Vorfälle bei Frankfurter Polizei Rechte Chats und tödliche Schüsse Der hessische Innenausschuss zitiert Innenminister Beuth zur Befragung. Es geht um zwei schwerwiegende Vorfälle bei der Frankfurter Polizei. Von Christoph Schmidt-Lunau 7.8.2022
Rechte Umtriebe bei Frankfurter Polizei Fünf Beamte suspendiert Wieder gibt es Durchsuchungen wegen rechtsextremer Chats bei der Polizei Frankfurt. Diesmal stehen auch Vorgesetzte im Fokus. Von Christoph Schmidt-Lunau 1.8.2022
Rechtes Attentat in Hanau Polizeichaos in der Tatnacht Ein Gutachten zeigt, wie chaotisch die Polizei dem Hanau-Attentäter nachspürte. Sein Haus war schlecht umstellt und wurde erst nach Stunden gestürmt. Von Konrad Litschko 2.6.2022
Rechtsextreme Chatgruppe bei der Polizei Anklage gegen hessische Polizisten Insgesamt sollen sich sechs Verdächtige wegen rechtsextremer Chatnachrichten vor Gericht verantworten. Die Ermittlungen dazu begannen bereits 2018. 11.4.2022
Rechte Drohschreibenserie War der „NSU 2.0“ wirklich allein? Im Prozess zu der rechten Drohserie gilt Alexander M. als Einzeltäter. Doch es gibt Hinweise, dass er mit einem anderen Drohschreiber kooperierte. Von Konrad Litschko 3.3.2022
Neue Erkenntnisse zum Attentat in Hanau Sie hätten fliehen können Hätte ein geöffneter Notausgang die Opfer des Hanau-Attentats retten können? Laut einer Untersuchung wäre dieser jedenfalls erreichbar gewesen. Von Konrad Litschko 20.12.2021
Rechtsextreme Drohschreibenserie Anklage im Fall NSU 2.0 erhoben Die Staatsanwaltschaft klagt einen 53-jährigen Berliner für 116 Schreiben an. Die Betroffene Seda Başay-Yıldız sieht „weiter viele offene Fragen“. Von Konrad Litschko 28.10.2021
Drohmail-Affäre „NSU 2.0“ Ex-Polizist angeklagt Ein ehemaliger Polizist ist wegen illegalen Waffenbesitzes angeklagt. Mutmaßlich stecken er und seine Frau auch hinter der Drohschreiben-Serie „NSU 2.0“. 26.9.2021
