Beratungsstelle in Thüringen vor dem Aus Fehlendes Geld für Shitstorm-Hilfe Die Thüringer Beratung für Betroffene von Hate Speech wird gut angenommen. Trotzdem muss sie vorerst schließen, weil das Ministerium trödelt. Von Rieke Wiemann 19.11.2023
Thüringens Innenminister über die AfD „Wir sind Antifaschisten“ Georg Maier, SPD-Chef und Innenminister in Thüringen, spricht über den AfD-Landrat in Sonneberg, Versäumnisse und die Bedeutung sozialer Politik. Interview von Sabine am Orde 28.6.2023
Landesaufnahmeprogramm Afghanistan Hilfe für afghanische Geflüchtete Das Bundesinnenministerium stimmt dem Thüringer Aufnahmeprogramm zu. Es hilft jenen, die schon Verwandte in Deutschland haben. Von Michael Bartsch 14.11.2022
Vorstoß des Innenministeriums Thüringen will AfD entwaffnen Das Innenministerium weist die Waffenbehörden an, AfD-Mitgliedern Waffenerlaubnisse zu entziehen – weil die Partei als rechtsextrem eingestuft ist. Von Konrad Litschko 6.7.2022
Omikron und Schulschließungen Zu spät, zu wenig Kommentar von Ralf Pauli Thüringen kann die Schulen nicht schließen, weil die Ampel die „epidemische Lage nationaler Tragweite“ aufgehoben hat. Das war ein Fehler 30.12.2021
Thüringer Minister über Coronaprotest „Anschläge sind nicht auszuschließen“ Der Verfassungsschutz überwacht die „Querdenken“-Bewegung. Sie sei eine Gefahr für die Demokratie, sagt Thüringens Innenminister Georg Maier. Interview von Sarah Ulrich 28.4.2021
„Der Bund reißt die Macht an sich“ Von der Bundesnotbremse hält Landrätin Peggy Greiser wenig. Sie plädiert für offene Schulen – und fordert eine Testpflicht für Betriebe Von Ralf Pauli Ausgabe vom 16.4.2021, Seite 7, inland Download (PDF)
Mitbestimmung in der Pandemie Thüringen startet Coronabürgerrat In der Coronakrise sollen die BürgerInnen des Freistaats ab Dienstag die Politik beraten. Ähnliche Gremien gibt es auch schon in anderen Ländern. Von Michael Bartsch 25.1.2021
Landtagswahlen in der Coronakrise Thüringen-Wahl erst im Herbst Wegen steigender Coronazahlen werden die Landtagswahlen in Thüringen auf den 26. September verschoben – eine Herausforderung für die Regierung. Von Sarah Ulrich 14.1.2021
Thüringens Innenminister im taz-Gespräch „Ich bin ja gut erzogen“ Thüringens Innenminister Georg Maier sieht eine Radikalisierung von Impfgegnern in Thüringen. Er befürwortet eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz. Interview von Sabine am Orde 27.12.2020
PolitikerInnen im Coronastress „Ich sitze glockenwach im Bett“ Der Druck auf Politiker:innen während der Coronakrise ist extrem. Wie wirkt sich das auf die Politik aus? Von Anna Lehmann 7.11.2020
Thüringens Nein zum Beherbergungsverbot Probe für Strategie des Bundes Kommentar von Michael Bartsch Steigen in Thüringen bald die Infektionszahlen, wird man sich dort korrigieren müssen. Andernfalls wird das Verbot als Überreaktion erscheinen. 9.10.2020
Aufnahme von Geflüchteten Innenminister blockiert Länder Bundesinnenminister Horst Seehofer bleibt „kaltherzig“ und untersagt nach Berlin auch Thüringen, Geflüchtete einzufliegen. Das Land prüft eine Klage. Von Mitsuo Iwamoto 10.8.2020
Katja Kipping über die Linke und Corona „Niemand hörte auf Kassandra“ Während Genossen auf „Hygienedemos“ gehen, sorgt sich die Linke-Parteivorsitzende Kipping um Verteilungskämpfe. Und denkt über linke Bündnisse nach. Interview von Anna Lehmann und Stefan Reinecke 30.5.2020
Erfurter und Dresdner Absichtserklärungen Thüringen und Sachsen vertagen die angekündigten Lockerungen bei den Corona-Einschränkungen. An ihren Zielen halten sie aber fest Von Michael Bartsch Ausgabe vom 27.5.2020, Seite 2, der tag Download (PDF)
Pascal Beucker zu den Corona-Lockerungsübungen Bodo Ramelows Gefährliches Vabanquespiel Von Pascal Beucker Ausgabe vom 25.5.2020, Seite 12, meinung + diskussion Download (PDF)
Proteste wachsen nicht In Erfurt und anderen Städten demonstrierten wieder Hunderte gegen die Maßnahmen zur Coronabekämpfung. Aber die Teilnehmerzahlen blieben übersichtlich Von Luisa Kuhn Ausgabe vom 25.5.2020, Seite 6, inland Download (PDF)
Thüringen will zum schwedischen Modell Bodo Ramelow will die Corona-Maßnahmen für sein Land aufheben – und erntet breiten Widerspruch. Zwei lokale Ausbrüche offenbaren die fragile Lage Von Daniel Godeck Ausgabe vom 25.5.2020, Seite 2, der tag Download (PDF)
Vor der Landtagswahl in Thüringen Der Flügel-Bekämpfer Thüringens Innenminister Georg Maier schießt wie kein anderer gegen Björn Höckes AfD-Truppe. Gelohnt wird es dem Sozialdemokraten wenig. Von Christian Jakob 16.10.2019
Kommentar Pass für Flüchtlingskinder Ramelow hat recht Kommentar von Daniel Bax Der Vorschlag des Ministerpräsidenten, Flüchtlingskindern rasch die deutsche Staatsbürgerschaft zu verleihen, ist gut. Die Union dagegen plagen Dünkel. 16.8.2016
