Neue Oper für Hamburg Denkmal für einen modernen Feudalherrn Kommentar von Jan Kahlcke Die Bürgerschaft sollte der Kühne-Oper die Zustimmung verweigern. Sie ist ein autoritäres Projekt und ob die Stadt sie braucht, ist äußerst fraglich. 25.11.2025
Streit um Regelabfrage in Hamburg Verfassungsschutz zerrt Linken-Abgeordneten vor Gericht Deniz Çelik hat gesagt, der Verfassungsschutz sei durch den Schutz rechter Netzwerke aufgefallen. Der will das dem Abgeordneten verbieten lassen. Von Jan Kahlcke 24.11.2025
Klage der Hamburger AfD Innensenator muss nicht neutral sein Andy Grote (SPD) durfte in einer Parlamentsdebatte politische Kritik an der AfD üben. Das Neutralitätsgebot gelte dort nicht, entscheidet das Gericht. Von Robert Matthies 5.9.2025
NSU-Aufklärung ausgebremst Hamburg gibt NSU-Akten für Forscher nur teilweise frei Wissenschaftler sollen in Hamburg den NSU-Komplex durchleuchten. Ihr Zugang zu den Dokumenten ist aber eingeschränkter als vom Senat versprochen. Von Andreas Speit 30.4.2025
Rot-Grün kann in Hamburg weiterregieren Die Koalitionäre büßen deutlich Stimmen ein, während sich die CDU von ihrem Negativrekord 2020 erholt. FDP stürzt als einzige Oppositionspartei ab. AfD bleibt einstellig Von Gernot Knödler Ausgabe vom 4.3.2025, Seite 6, inland Download (PDF)
Politikwissenschaftler über Hamburg-Wahl „Es lebt sich relativ gut in Hamburg“ Die AfD holte bei der Bürgerschaftswahl 7 Prozent. Warum so wenige Hamburger:innen rechts wählen, erklärt Politikwissenschaftler Christian Martin. Interview von Amira Klute 4.3.2025
Rote Linien für Rechts-Populisten „Schüler können einen Gast auch bitten zu gehen“ In Hamburg sagen Schulen ihre Wahl-Diskussion ab, aus Angst vor Konflikten. Damit vergeben sie Lerngelegenheiten, sagt Schulreferent Christoph Berens. Interview von Kaija Kutter 26.2.2025
Umkämpfter Wald in Hamburg Der „Völli“ ist gerettet Der Vollhöfner Wald, ein wilder Wald in Hamburg, fällt nicht dem Hafen zum Opfer, sondern wird Naturschutzgebiet. Ein Erfolg für die Bürgerbewegung. Von Gernot Knödler 18.2.2025
Zwei Wochen vor der Bürgerschaftswahl Hamburgs Linke im Umfrage-Hoch Laut Forschungsgruppe Wahlen käme die Linkspartei bei der Bürgerschaftswahl auf 9 Prozent. Vor wenigen Wochen kratzte sie noch an der 5-Prozent-Hürde. Von Kaija Kutter 14.2.2025
Hamburger AfDler zieht vor Gericht An den Grenzen des Rederechts Ein Hamburger AfD-Abgeordneter klagt vor dem Landesverfassungsgericht wegen zweier Ordnungsrufe. Die hatte er nach rassistischen Äußerungen erhalten. Von Marie Dürr 10.1.2025
Rede in der Hamburger Bürgerschaft Zohra Mojadeddi sieht in Gaza einen „Vernichtungskrieg“ Die Grünen-Abgeordnete hat die Haushaltsdebatte zweckentfremdet, um ihre Haltung zum Gaza-Krieg kundzutun. Nun drohen ihr Konsequenzen. Von Kaija Kutter 21.12.2024
Scholz im Cum-Ex-Untersuchungsausschuss Möglicherweise Hände geschüttelt Bundeskanzler Olaf Scholz musste zum dritten Mal im Hamburger Cum-Ex-Untersuchungsausschuss aussagen. Der Erkenntnisgewinn war wieder bescheiden. Von Jan Kahlcke 6.12.2024
Mehrheit für Rot-Grün in Hamburg Hamburg wählt am 2. März eine neue Bürgerschaft. Aktuell haben SPD und Grüne die Mehrheit. Ampel-Aus ohne Folgen Ausgabe vom 28.11.2024, Seite 26-27, nord Download (PDF)
Behördlicher Kampf gegen Wuchermieten Hamburg wartet auf neue Gesetze, Frankfurt nicht Die Linke fordert, dass der rot-grüne Hamburger Senat stärker gegen stark überhöhte Mieten vorgeht. Das Vorbild ist Frankfurt am Main. Von Frida Schubert 19.11.2024
Stillstehendes Hamburger Prestigeprojekt „Abriss wäre eine Option“ Auf der Baustelle des Elbtowers an den Hamburger Elbbrücken tut sich schon lang nichts mehr. Jetzt hat die SPD den Abriss ins Gespräch gebracht. Von Gernot Knödler 22.5.2024
Abschiebe-Monitoring am Airport So krass schiebt Hamburg ab Kommentar von André Zuschlag Die Abschiebebeobachterin am Flughafen Hamburg hat ihren Jahresbericht veröffentlicht. Der ist schwer erträglich. Aber es ist gut, dass es ihn gibt. 13.4.2024
Zu wenig Plätze in Unterkünften Geflüchtete sollen in Parks zelten Hamburg reaktiviert ein Gesetz von 2015, das die Beschlagnahme von Immobilien ermöglicht. Die Sozialbehörde schwört die Bezirke auf Notlage ein. Von Jan Kahlcke 26.3.2024
Härtefallkommission in Hamburg Die AfD muss draußen bleiben Die Hamburger AfD-Fraktion versucht immer wieder erfolglos, einen Sitz in der Härtefallkommission zu bekommen. Jetzt scheiterte sie auch vor Gericht. Von Andreas Speit 30.11.2023
Hamburger Cum-Ex-Affäre Vieles spricht gegen Scholz Fazit nach drei Jahren Untersuchungsausschuss: Linke sieht Indizien, dass der Bundeskanzler dem Finanzamt einen Wink zugunsten der Warburg-Bank gab. Von Gernot Knödler 27.11.2023
Solarpflicht auf öffentlichen Dächern Hamburg macht Ernst Hamburgs SPD und Grüne beschließen die Novelle des Klimaschutzgesetzes. Für Überraschung sorgte ein Zusatzantrag zur Solaranlagen-Pflicht. Von Jonas Graeber 22.11.2023
