Artikel

Wer in Ostdeutschland offen links und antirassistisch ist, muss vor allem die Demokratie verteidigen – denn die ist nicht Konsens.

Von Torsten Galke

12.2.2021

In Kürze wird in Karlsruhe über das NPD-Verbot verhandelt. In Mecklenburg-Vorpommern kann man sehen, was es bewirken würde: wenig.

Von Konrad Litschko

26.2.2016

Kommentar von Benno Plassmann

Formal ist alles korrekt gelaufen, und nun hat ein ostdeutsches Dorf einen Nazi als Feuerwehrhauptmann. Das muss man nicht hinnehmen.

11.3.2014

Der neue Grundrechtereport kritisiert die Eingriffe in das Versammlungsrecht während des G-8-Gipfels 2007.

Von Christian Rath

9.5.2008

Mecklenburg-Vorpommern probiert im Umgang mit Rechtsextremismus mal wieder etwas Neues aus: eine antirassistische Verfassung. Experten sind dagegen.

Von Daniel Schulz

13.11.2007

Die Bundestagsfraktion will wegen der Militäreinsätze beim Gipfel vors Verfassungericht ziehen. Dazu hat sie jetzt ein Gutachten vorgestellt.

Von Petra Kilian

7.9.2007

Das Grundgesetz erlaubt Armee-Einsätze im Innern nur ausnahmsweise. Unbewaffnete Amtshilfe ist zulässig.

Von Christian Rath

14.6.2007

Ringstorff will PDS ignorieren und im Bundesrat für Mecklenburg-Vorpommern Ja zur EU-Verfassung sagen

Von ROBIN ALEXANDER