Bedrohte Pressefreiheit Mundtot geklagt Einschüchterungsklagen gegen Journalist:innen werden als SLAPPs bezeichnet. Eine EU-Richtlinie soll Schutz bieten. Warum ist sie notwendig? Von Ann-Kathrin Leclere 2.4.2025
Strategien gegen Fake-News Das Dilemma der freien Rede Fake News und Hetze machen unser Zusammenleben kaputt. Wie können demokratische Gesellschaften dagegen vorgehen – ohne sich selbst in Verruf zu bringen? Von Christian Jakob 3.11.2024
Auftritt im Europarat Assange klagt Repression an Vor dem Europarat reflektiert Julian Assange über Journalismus, „transnationale Repression“, Jahre im Knast und über seine Schwiegermutter. Von Bernd Pickert 1.10.2024
Wikileaks-Gründer Julian Assange Nächste Station Straßburg? Im Prozess um die Auslieferung Assanges an die USA erwog die Verteidigung den Gang zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Von Daniel Zylbersztajn-Lewandowski 22.2.2024
Journalist in polnischer Gefangenschaft Zelle ohne Tageslicht EU-Abgeordnete fordern die Freilassung des spanisch-russischen Journalisten Pablo González. Ihm wird Spionage im Dienste Russlands vorgeworfen. Von Reiner Wandler 11.10.2023
Die Grenzen der Vertragsfreiheit Auch freie Journalist:innen dürfen im Rahmen stabiler Geschäftsbeziehungen wegen ihrer Homosexualität nicht diskriminiert werden, entschied der EuGH Von Christian Rath Ausgabe vom 13.1.2023, Seite 17, medien Download (PDF)
Nach den Uber-Enthüllungen EU mit Drehtür-Problem Interne Dokumente des Fahrdienstes Uber enthüllen eine massive Lobbykampagne. Und offenbaren zugleich das Transparenzproblem der EU-Kommission. Von Eric Bonse 11.7.2022
Marxist über die Linke und den Krieg „Wacht auf!“ Paul Mason ist Marxist – und verteidigt die Nato. Welche Reformvorschläge er hat und was er von der deutschen Linken verlangt: ein Gespräch. Interview von Jan Pfaff 22.5.2022
Urteil zur Haft von Deniz Yücel Erdoğan verhöhnt Europa Kommentar von Christian Rath Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Türkei zu recht verurteilt. Doch das wird den türkischen Präsidenten nicht aufhalten. 25.1.2022
Türkei verurteilt, aber politische Gefangene weiter in Haft Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte erklärt die einjährige Haft von Deniz Yücel für rechtswidrig. Doch die türkische Justiz verfolgt nach wie vor willkürlich Journalist:innen wie Sedef Kabaş und andere Kritiker:innen der Erdoğan-Regierung. Weshalb auch Yücel mit dem Urteil unzufrieden ist3, 12 Ausgabe vom 26.1.2022, Seite 1, Seite 1 Download (PDF)
Straßburger Urteil gegen die Türkei Menschenrecht ist 12.300 Euro wert Knapp vier Jahre nach seiner Freilassung aus türkischer Haft hat Deniz Yücel teilweise Recht vor dem Europäischen Menschengerichtshof bekommen. Von Christian Rath 25.1.2022
Pandora Papers decken Steuertricks auf Blamage für die EU Auch Politiker, die Steuerschlupflöcher bekämpfen wollen, profitieren gern von ihnen: Die internationalen Recherchen sind diesmal besonders pikant. Von Eric Bonse 4.10.2021
Berichterstattung vom Polizeikongress Sie müssen draußen bleiben „Netzpolitik.org“ kritisiert den Europäischen Polizeikongress. Zum wiederholten Mal verwehrten die Veranstalter Akkreditierung. Von Volkan Ağar und Konrad Litschko 13.9.2021
Slapp–Klagen in der EU Klagen als Schikane Journalist:innen und Aktivist:innen werden durch juristische Manöver eingeschüchtert. Das EU-Parlament und die EU-Kommission wollen handeln. Von Christian Rath 13.7.2021
Pressefreiheit in der EU Virtuelle Verlautbarungen In der Coronapandemie ist die Berichterstattung über die EU massiv eingeschränkt. Korrespondenten vermissen den direkten Kontakt zu ihren Quellen. Von Eric Bonse 25.3.2021
Mathias Döpfner knüpft EU-Pakt Verdächtige Brieffreundschaft Kolumne Flimmern und Rauschen von Steffen Grimberg Nach dem „offenen Brief“ von Mathias Döpfner an Ursula von der Leyen gegen die Macht der Tech-Konzerne reagiert die EU-Kommission verdächtig schnell. 4.2.2021
Iran und die EU Hinrichtung sorgt für Zerwürfnis Botschafter einbestellt, Wirtschaftstreffen abgeblasen. Nach der Hinrichtung Ruhollah Sams wachsen die Spannungen zwischen der EU und dem Iran. 14.12.2020
Recherchenetzwerk Europe's Far Right Mit Rechten leben Wie lebt es sich in einem Land mit rechter Regierung? KollegInnen aus Polen, Ungarn, Österreich und Italien erzählen vom Alltag – und vom Widerstand. 22.5.2019
„Sie wollen Assange lebenslänglichhinter Gittern“ In den USA droht dem umstrittenen Wikileaks-Gründer alles – nur kein fairer Prozess, ist Whistleblower-Ikone Daniel Ellsberg überzeugt. Im taz-Interview erklärt er, warum Präsident Trump an Julian Assange ein Exempel statuieren will3 Und wie die EU Whistleblower künftig besser schützen will13 Ausgabe vom 15.4.2019, Seite 1, Seite 1 Download (PDF)
EGMR verurteilt Russlands Repressalien Gerechtigkeit für Kreml-Kritiker Der zehnmonatige Hausarrest für den Journalisten Alexej Nawalny waren rechtswidrig, urteilt der EGMR. Russland muss 20.000 Euro Schadenersatz zahlen. Von Christian Rath 9.4.2019
