Einschüchterungsklagen gegen Journalist:innen und Aktivist:innen werden als SLAPPs bezeichnet. Eine EU-Richtlinie soll seit vergangenem Jahr besseren Schutz vor solchen Klagen bieten und bis nächstes Jahr in Deutschland umgesetzt werden. Warum ist sie notwendig?
Fake News und Hetze machen unser Zusammenleben kaputt. Wie können demokratische Gesellschaften dagegen vorgehen – ohne sich selbst in Verruf zu bringen?
Auch freie Journalist:innen dürfen im Rahmen stabiler Geschäftsbeziehungen wegen ihrer Homosexualität nicht diskriminiert werden, entschied der EuGH
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte erklärt die einjährige Haft von Deniz Yücel für rechtswidrig. Doch die türkische Justiz verfolgt nach wie vor willkürlich Journalist:innen wie Sedef Kabaş und andere Kritiker:innen der Erdoğan-Regierung. Weshalb auch Yücel mit dem Urteil unzufrieden ist3, 12
In den USA droht dem umstrittenen Wikileaks-Gründer alles – nur kein fairer Prozess, ist Whistleblower-Ikone Daniel Ellsberg überzeugt. Im taz-Interview erklärt er, warum Präsident Trump an Julian Assange ein Exempel statuieren will3 Und wie die EU Whistleblower künftig besser schützen will13
