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Thumbnails auf einer Seite der Suchmaschine von Google sind unscharf hinter einer Brille zu sehen

Entscheidung des Bundesgerichtshofs

Google muss Fake News entfernen

Zum „Recht auf Vergessenwerden“ bei Falschinformationen hat der Bundesgerichtshof entschieden und die Rechtsprechung des EuGH bestätigt.
Von Christian Rath

23.5.2023

Amber Heard

Johnny Depp gegen Amber Heard

Widerlicher Hass auf Frauen

Kolumne Gossip Girl von Isabella Caldart
Ein Jahr nach dem Prozess zwischen Johnny Depp und Amber Heard entschuldigen sich viele dafür, die Schauspielerin verhöhnt zu haben. Leider zu spät.

15.5.2023

Der Angeklagte sitzt in einem Glaskasten vor Gericht

Pressefreiheit in Russland

Alles „Agenten“ und „Spione“

Seit dem Angriff auf die Ukraine schüchtert Russland Journalist*in­nen massiv ein. Unsere Autorin stellt sich täglich die Frage: Gehen oder bleiben?
Von Inna Hartwich

2.5.2023

Leider nur blechen

FoxNews stand wegen bewussten Falschaussagen über Wahlmaschinen vor einer Verurteilung. Nun hat sich der Propagandasender freigekauft – vorerst
Von Dorothea Hahn

20.4.2023

medien,  S. 18
Protest gegen Datenklau: aufgestellte Smartphones mit Whatsapp-Ikon, von denen Leitungen zu einem Facebook-Symbol führen

Der Staat in sozialen Netzwerken

Der Pakt mit dem Daten-Kraken

Die Datenschutzbehörden halten die Facebook-Fanseiten von Behörden für nicht datenschutzkonform. Sie fordern Alternativen.
Von Gernot Knödler

19.4.2023

Ein Porträt von Evan Gershkovich

In russischer Geiselhaft

Freiheit für Evan Gershkovich!

Kolumne Grauzone von Erica Zingher
US-Reporter Evan Gershkovich sitzt im Moskauer Lefortowo-Gefängnis. Ihm droht eine lange Haftstrafe. Doch Journalismus ist kein Verbrechen.

15.4.2023

Drei Plakate mit dem Konterfei von Mumia Abu Jamal

Inhaftierter US-Aktivist Mumia Abu Jamal

Wiederaufnahme abgelehnt

Der wegen Mordes verurteilte Journalist Mumia Abu Jamal bleibt in Haft. Bei einem neuen Prozess hätten entlastende Dokumente vorgelegt werden können.
Von Peter Nowak

4.4.2023

Luftaufnahme einer Lagunenlandschaft

Die Natur hat Rechte

Wenn das Wattenmeer uns verklagt

Einzelne Ökosysteme sind in Ecuador, Neuseeland und Spanien als juristische Person anerkannt. Für Deutschland liegen Optionen auf dem Tisch.
Von Matthias Kramm

24.3.2023

Seebrücke Schrift mit scharz-rot-gelben Pfeilen, die zum Logo des Innenministerium zeigen

Bundesregierung klagte gegen Youtube

Grenze künstlerischer Intervention

Laut Landgericht Berlin darf das „Seebrücke“-Video nicht mit BMI-Logo verbreitet werden. Nun liegt auch das 19-seitige Urteil vor.
Von Christian Rath

1.3.2023

Redaktion der New York Times, davor stehen zwei Männer

Streit um Infos über Impfstoffdeal

„New York Times“ verklagt EU

Kommissionschefin Ursula von der Leyen gerät unter Druck. Sie hält Details über den Milliarden-Deal mit dem Corona-Impfstoffhersteller Pfizer geheim.
Von Eric Bonse

15.2.2023

US-Klage gegen Google

Das Problem-Geschäftsmodell

Kommentar von Svenja Bergt
Die EU tut es, das US-Justizministerium auch: Gegen Google zu klagen, löst aber noch nicht das Grundproblem des Datenhortens.

27.1.2023

Blick in eine Zelle in einem US-Gefängnis, in der Menschen mit Giftspritze exekutiert werden

Illegale Exporte in die USA

Ist ein Flugblatt eine Straftat?

Das Verwaltungsgericht Oldenburg verhandelt gegen Friesoythe: Die Stadt verbot, Flugblätter zu verteilen, die zum Whistleblowing aufriefen.
Von Jan Zier

11.1.2023

Zuckerberg Avatare

Datenschutz in der EU

Zeit für Radikales

Facebook-Mutter Meta muss ein Millionenbußgeld zahlen – und beim Datenschutz nachbessern. Und der Gesetzgeber? Sollte ihm nicht bloß zusehen.
Von Svenja Bergt

5.1.2023

Eine Person mit einer Trump Fahne im US-Kapitol

Abschlussbericht zum Sturm aufs Kapitol

Die Republikaner in der Trump-Falle

Kommentar von Bernd Pickert
Der Untersuchungsausschuss sieht Trump als Urheber des Kapitol-Sturms. Eine Anklage könnte die republikanische Partei auf Distanz zu ihm gehen lassen.

23.12.2022

Portrait von Michael Blume

Michael Blume gegen Twitter

Auf dem Experimentierfeld

Kommentar von Christian Rath
Es ist richtig Twitter zur Löschung von Verleumdungen zu verpflichten. Aufgepasst werden muss nur, dass nicht auch zulässige Tweets gelöscht werden.

14.12.2022

Ein Mann mit Brille und Anzug

Angriffe auf Social-Media-Plattformen

Blume siegt gegen Twitter

Immer wieder wird gegen den Antisemitismusbeauftragten gehetzt. Ein Gericht verpflichtet Twitter nun, bestimmte Tweets zu suchen und zu entfernen.
Von Christian Rath

14.12.2022

Bildschirm mit einer Google-Suchanzeige

Urteil zum Recht auf Vergessenwerden

Keine Fake News bei Google-Treffern

Die Suchmaschine muss Falschinformationen aus ihrer Ergebnisliste entfernen. Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden.
Von Christian Rath

8.12.2022

Pappschilder mit Assange

Klage gegen Wikileaks

Assange und die Heuchelei der USA

Internationale Medien fordern ein Ende des Verfahrens gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange. Präsident und Justizminister der USA schweigen dazu.
Von Bernd Pickert

2.12.2022

US-Milizenchef verurteilt

1.12.2022

ausland,  S. 9
Hans Niemann grübelt über dem Schachbrett

Skandalsport Schach

Der nächste Zug führt zum Gericht

Der Schachweltmeister bezichtigt Hans Niemann des Betrugs. Der reicht eine Klage ein, die seinen Ruf ruinieren oder die Schachwelt erschüttern wird.
Von Sven Metzger

21.10.2022