Hannes Koch über das Erneuerbare-Energien-Gesetz Dunkle Zeiten für den Solarausbau Von Hannes Koch Ausgabe vom 29.7.2026, Seite 12, meinung + diskussion Download (PDF)
Sexuelle Gewalt in der Partnerschaft Sarah hat nicht Ja gesagt Eine Frau zeigt ihren Ex-Freund wegen Vergewaltigung an. Die Staatsanwaltschaft lehnt ein Strafverfahren ab. Hätte die „Ja heißt Ja“-Regelung geholfen? Von Sabina Zollner 28.7.2026
Umweltministerin Walker über EEG-Reform „Es muss aufhören mit diesem ideologischen Hin und Her“ Die EEG-Reform gefährdet Klima und Industrie, sagt Baden-Württembergs grüne Umweltministerin Walker – und zieht mit Hubert Aiwanger an einem Strang. Interview von Anja Krüger 28.7.2026
Debatte um Leihmutterschaft Von wegen babyleicht Konservative sehen Leihschwangerschaften als einen Angriff auf Vater, Mutter, Kind. Aus feministischer Sicht ist die Frage viel komplexer. Von Dinah Riese 26.7.2026
Debatte um Leihmutterschaft Bestellt, bezahlt, geboren? Der Fall Jens Spahn hat die Debatte über Schwangerschaften auf Bestellung neu entfacht. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Thema. Von Amelie Sittenauer 25.7.2026
Leihmutterschaft Darf man das wollen? Weil Leihmutterschaft in Deutschland verboten ist, lassen sich viele Paare im Ausland ihren Kinderwunsch erfüllen. Warum Feministinnen in dieser Frage auf beiden Seiten stehen, wie es sich anfühlt, ein Kindzu bestellen - und was eine Leihmutter sagt4–5 Ausgabe vom 25.7.2026, Seite 1, Seite 1 Download (PDF)
Urteil zum Heizungsgesetz Zack-Zack-Gesetzgebung ist erlaubt Das Bundesverfassungsgericht hat die selbst erzeugten Erwartungen nicht erfüllt. Es gebe kein Tempolimit gegen allzu hektische Gesetzgebung. Von Christian Rath 23.7.2026
Sparkurs in der Pflege Sie will in ihrem Job bleiben – eigentlich Im Gesundheitswesen wird stark gekürzt. Dadurch stünden alle Errungenschaften in der Pflege auf dem Spiel, berichtet Intensivpflegerin Schaffernicht. Von Jasmin Kalarickal 20.7.2026
Mediziner zu Schütteltrauma-Verdacht „Der emotionale Druck ist enorm“ Haben Babys eine Hirnblutung, informieren Kliniken mitunter zu zügig die Justiz, sagt Ekkehart Paditz. Dabei gebe es auch medizinische Ursachen. Interview von Kaija Kutter 11.7.2026
Bundesrat für „Nur Ja heißt Ja“ Länder fordern Reform des Sexualstrafrechts Die Länder fordern den Bund auf, eine „Nur Ja heißt Ja“-Regel im Sexualstrafrecht einzuführen. Auch Justizministerin Hubig signalisiert Zustimmung. Von Amelie Sittenauer 10.7.2026
Entwurf des Umweltministeriums Unklarer Zeitplan für Gesetz zum Schutz von Moor und Wald Umweltminister Schneider legt einen Gesetzentwurf zur Stärkung der natürlichen Infrastruktur vor. Ob die Regeln in Kraft treten, ist ungewiss. Von Heike Holdinghausen 9.7.2026
Nötige Reform der Erneuerbaren-Förderung Grüne führen Ministerin Reiche bei EEG-Neufassung vor Ende des Jahres läuft die Erneuerbaren-Förderung aus. Die grüne Bundestagsfraktion hat einen Gesetzentwurf aus einem Leak von Reiches Entwurf gebaut. Von Anja Krüger 8.7.2026
Fraktion reicht Verfassungsklage ein Linke will Heizungsgesetz vor der Sommerpause verhindern Die Linksfraktion reicht Verfassungsklage ein, weil die Regierung nichts zu den Klimafolgen sagt. Das Umweltministerium weist den Vorwurf zurück. Von Anja Krüger 3.7.2026
Pflegende Angehörige über Pflegereform „Durch die Hintertür werden Kosten eingespart“ Der sozialen Pflegeversicherung steht ein harter Sparkurs bevor. Pflegende müssten noch mehr leisten, warnt Nicole Knudsen vom Verein „Wir pflegen“. Interview von Amelie Sittenauer 29.6.2026
Friedenspreis des Deutschen Buchhandels Auf Sands gebaut Mit Philippe Sands gewinnt ein renommierter Völkerrechtler den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels. Packend schreiben kann er obendrein. Von Nina Apin 25.6.2026
Anhörung zum neuen Heizungsgesetz Neue Heizungsregeln fallen bei Expert:innen durch Bei der Anhörung zum Gebäudemodernisierungsgesetz warnen die Fachleute vor hohen Kosten. Der DGB vermisst „eine strategische Richtungsklarheit“. Von Anja Krüger 22.6.2026
Gesetz zu Barrierefreiheit Es reicht nicht mal für die Klapprampe Die geplante Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes lässt viele Barrieren bestehen. Aktivist:innen und Fachleute verlangen Nachbesserungen. Von Jule Frank 22.6.2026
Gesetzentwurf für mehr Tierschutz Videoüberwachung nur in 6 Prozent der Schlachthöfe geplant Um Tierquälerei zu verhindern, plant Agrarminister Rainer eine verpflichtende Kameraüberwachung in Schlachthöfen. Doch die meisten will er aussparen. Von Jost Maurin 19.6.2026
Barrierefreiheit in Unternehmen „Ich kämpfe für Verbesserungen“ Die geplante Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes steht in der Kritik. Auch SPD-Politikerin Heike Heubach will neue Verpflichtungen. Interview von Jasmin Kalarickal 21.6.2026
Regulierung der Kernfusion Die Industrie schreibt am Gesetz mit Die Bundesregierung will die vermeintliche Zukunftstechnologie Kernfusion regeln. Statt das Atomgesetz anzupassen, setzt sie an falscher Stelle an. Von Karl Amannsberger 15.6.2026
