■ Vertrag für die Hafenstraße
... Hafenstraße an einen Tisch setzen. Axel Kintzinger
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Quelle: taz
Ressort: Inland
■ Dänische Fischkutter und Greenpeace stoppen gemeinsam Müllverbrennung vor der Nordseeküste
... aufpassen, wo sie hinfährt. Interview: Axel Kintzinger
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Quelle: taz
Ressort: Inland
■ Nach langen Diskussionen macht der Hamburger Senat der Hafenstraße ein Vertragsangebot / Sechswochenfrist zur Annahme gesetzt / Anwälte: „Knebelungsvertrag“ zu einzelnen Klauseln
...“ zu einzelnen Klauseln Aus Hamburg Axel Kintzinger Hamburgs Erster Bürgermeister Klaus von...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
■ Karl–Otto–Meyer, Abgeordneter des Südschleswiger Wählerverbands (SSW) im Kieler Landtag, zum Barschel–Skandal
... Großen tolerieren. Das Interview führte Axel Kintzinger
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Quelle: taz
Ressort: Inland
■ Grünes Abschneiden in Kiel und Bremen
... Wahlen gilt: Kein Vergleich, bitte. Axel Kintzinger
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Quelle: taz
Ressort: Inland
■ taz–Blitzumfrage: WählerInnen unbeirrt / Empörung über Spiegel–Veröffentlichung
... besonderes Augenmerk zu richten sein. Axel Kintzinger
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Quelle: taz
Ressort: Inland
■ Parteitage von SPD und FDP stimmten in Hamburg der Koalitionsvereinbarung zu / SPD holt in letzter Minute noch zwei weitere Frauen in die Regierung / Stimmenschmuh bei der Abstimmung auf dem FDP–Parteitag
... dem FDP–Parteitag Aus Hamburg Axel Kintzinger Wenn die Hamburger Bürgerschaft am...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
HamburgsNiemand hatte erwartet, daß die von SPD und FDP getroffene Koalitionsvereinbarung auf dem Parteitag der Sozialdemokraten abgelehnt würde. Und das, obwohl die Sechs–Prozent–Partei FDP in den meisten Bereichen einen glatten Durchmarsch absolvierte. Allerdings läßt die in drei Verhandlungsmonaten zustandegekommene, auf 47 Seiten formulierte Koalitionsvereinbarung noch etliche Fragen offen - vor allem wichtige Fragen etwa nach den genauen Modalitäten beim Ankauf der Neue–Heimat–Wohnungen oder denvon der FDP geforderten Einschränkungen der Mitbestimmung im öffentlichen Dienst. Am Samstag hätte besonders die SPD–Linke die Möglichkeit gehabt, den Finger auf die wunden Stellen der Koalitionsvereinbarung zu legen und Impulse und Ideen für die zukünftige Regierungspolitik zu entwickeln. Statt dessen meldete sie sich nur, wenn überhaupt, bei der Frage nach Köpfen und Posten im neuen Senat zu Wort. Kritik am verhinderten Ausstieg aus der Atomenergie? Nein. Sperrfeuer gegen den im Koalitionsvertrag mnifestierten Wirtschaftsliberalismus? Ach was. Dafür jede Menge Lobhudelei, weil noch zwei Frauen auf die Senatsliste rutschen durften. Anstelle eines politischen Diskurses herrschte ein Palaver wie bei dem Jahrestag des Karnickelzüchtervereins. Daß die SPD überhaupt noch an der Regierung bleiben konnte, scheint den ach so fortschrittlichen Kräften dieser gar nicht so fortschrittlichen Partei auszureichen. Bei einer Fortsetzung des haseatischen Filzes müssen sie nur lange genug warten, dann wird auc für die bislang leer Ausgegangenen ein gutdotiertes Plätzchen in der Verwaltung frei. Nur darum scheint es selbst den Linken in der Hamburger SPD noch zu gehen. ■ Axel Kintzinger
... Hamburger SPD noch zu gehen. ■ Axel Kintzinger Axel Kintzinger
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■ Koalitionsvereinbarung in Hamburg
... mit der Union zu erreichen. Axel Kintzinger
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Quelle: taz
Ressort: Inland
■ Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und FDP in Hamburg unterzeichnet / Privatisierung auch im sozialen Bereich / Viele Willensbekundungen, aber wenig konkrete Details / Deutliche Liberalisierung in der Ausländerpolitik / Entschädigung für NS–Opfer
... für NS–Opfer Aus Hamburg Axel Kintzinger Ob die 47seitige Koalitionsvereinbarung, die...
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■ Hamburgs FDP quält sich mit der Besetzung der Wirtschaftsbehörde / FDP–Frauen sind verärgert
...–Frauen sind verärgert Aus Hamburg Axel Kintzinger Das Personenkarussel für den neu...
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■ Erste Details aus den Koalitionsvereinbarungen zwischen SPD und FDP sind bekanntgeworden / Florierende Unternehmen werden verkauft / Weder SPD noch CDU sehen eine Signalfunktion für Kiel oder Bonn
... Kiel oder Bonn Aus Hamburg Axel Kintzinger Über die Koalitionsvereinbarungen zwischen SPD...
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... Plan für eine friedliche Lösung. Axel Kinzinger
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Ressort: Inland
■ In Hamburg bildet erstmals seit der Wende in Bonn die SPD zusammen mit der FDP wieder eine Koalition
... von einem Freidemokraten verwaltet werden. Axel Kintzinger
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■ Über die Koalitionsverhandlungen in Hamburg
... sich in Hamburg nicht regieren. Axel Kintzinger
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■ In Hamburg einigten sich die Koalitionäre über den Kauf der „Neuen Heimat“ / FDP setzt Einschränkung der Mitbestimmung im öffentlichen Dienst und Gewerbesteuersenkung durch
... und Gewerbesteuersenkung durch Aus Hamburg Axel Kintzinger Über 100 Stunden saßen sich...
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■ Vier Solidaritäts–Demonstrationen für die Aufnahme der 15 Chilenen und gegen die Sicherheits– überprüfung bei chilenischen Flüchtlingen / Moderate Töne von den chilenischen Angehörigen
... von den chilenischen Angehörigen Von Axel Kintzinger Hamburg (taz) - Etwa 5.000...
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■ SPD–Abgeordneter Freimut Duve als Redner von der Demo–Vorbereitungskommission ausgeladen / Kritikpunkt: SPD beharrt auf Sicherheitsüberprüfung für Flüchtlinge / Duve: trauriges Sektierertum
... / Duve: trauriges Sektierertum Aus Hamburg Axel Kintzinger Im Vorfeld der zentralen norddeutschen...
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■ Verfahren gegen Ex–Kripo–Chef muß aufgrund eines vertrödelten Befangenheitsantrags neu begonnen werden
... neu begonnen werden Aus Hannover Axel Kintzinger Das Disziplinarverfahren gegen den ehemaligen...
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■ Gesamtbetriebsrat der Stahlwerke Peine–Salzgitter appelliert an Bundesregierung, einen Entschädigungstopf zu schaffen / Stadtverwaltung torpediert Ratsbeschluß zur Errichtung einer KZ–Gedenkstätte
... einer KZ–Gedenkstätte Aus Hannover Axel Kintzinger Zu einem ungewöhnlichen Schritt hat...
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