Ein unbeliebter Kanzler, ein unklarer Koalitionsvertrag, Krach über die AfD. Vielleicht steht die neue Regierung nicht auf Beton, sondern auf Papier.
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Kommentar von Stefan Reinecke über den flatterhaften Friedrich Merz ...
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Es braucht mehr Geld für die deutschen Sozialsysteme, und die Mittelschicht zahlt heute schon zu viel. Habecks Vorstoß bleibt indes zu unkonkret.
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Das Problem der FDP ist größer, als wer wann was vom D-Day wusste. Tagsüber macht sie auf Heuss, nachts träumt sie davon, den Sozialstaat zu roden.
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Olaf Scholz spricht selbst bei Machtworten in Rätseln. Ist das noch Drama oder schon Komödie – im vielleicht letzten Akt der Koalition?
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Die Inszenierung von Kanzler Olaf Scholz als ruhiger Pol zwischen lauter Hitzköpfen ist gescheitert. Was heißt das für die künftige Ukraine-Politik?
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Kein Missverständnis: Es gibt realen Antisemitismus. Aber es ist zweifelhaft, ob ein instrumenteller Antiantisemitismus daran etwas ändert.
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Wut gegen PolitikerInnen entstammt einer wutbürgerlichen Selbstgerechtigkeit, gerade das macht sie alltäglich. Dagegen helfen nur Beratungsangebote.
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Absagen im Mehrfach-Pack: Die neue Cancel Culture mit Schwerpunkt gegen linke Jüdinnen ist selbstbeschädigend.
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Ein Verbotsverfahren gegen die AfD wäre unklug. Sie könnte sich jahrelang als Opfer inszenieren.
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Bundesregierungen sind in der Mitte der Legislaturperiode meistens unbeliebt. Neu sind die Stärke der AfD und eine dauerblockierende FDP.
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Springer-Chef Mathias Döpfner verkörpert ein Großbürgertum im Verfallsstadium – noch dumpfer und bösartiger, als zu befürchten war.
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Die Linkspartei hat lange einen inneren Pluralismus kultiviert. Doch jetzt sind die Widersprüche so groß geworden, dass eine Spaltung unabwendbar ist.
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Der Linken fehlt der Wille zum Bruch mit Putins Sprechpuppen. Dabei braucht es die Partei angesichts der elitären Krisenpolitik der Ampel dringend.
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Wie tief steckt Olaf Scholz in der Hamburger Cum-Ex-Affäre? Geraunt wird viel, doch die Unschuldsvermutung gilt auch für den Kanzler.
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Bisher hält der ehemalige Kanzler Gerhard Schröder schweigend zu Putin. Dieser Starrsinn hat auch mit seiner Aufsteigerbiografie zu tun.
... seiner Aufsteigerbiografie zu tun. Von Stefan Reinecke Die Ampel hat einen „Maßgabenbeschluss...
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Typ: Bericht
Bundespräsident Steinmeier gibt Fehler in seiner Russlandpolitik zu. Ein ungewöhnliches Eingeständnis. Selbstkritik ist im Politikbetrieb selten.
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Ressort: Gesellschaft
Typ: Bericht
Die Kriterien für eine EU-Mitgliedschaft sind ebenso streng, wie ein Beitritt der Ukraine unrealistisch ist. Brüssel sollte gegenüber Kiew keine falschen Hoffnungen schüren.
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Die CDU-Basis gibt Friedrich Merz ein eindeutiges Ja. Dass damit die Machtkämpfe in der Union enden, ist allerdings unwahrscheinlich.
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Steinmeier will Bewusstsein für Demokratiegeschichte wecken. Klingt gut. Aber Demokratie braucht Selbstreflexion statt gemütlicher Feiern.
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