Abgesegnet vom Parlament, hat der Hamburger Verfassungsschutz 2011 das Telefon eines Fans des FC St. Pauli abgehört und seine Post gelesen.
... abgehört und seine Post gelesen. Von Kai von Appen HAMBURG taz | Auch nach fast... bei rechtsstaatlich fragwürdigen Undercover-Einsätzen von verdeckten ErmittlerInnen, V-Leuten und...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Spitzel Um einen V-Mann in der Rockerszene zu schützen, soll das Landeskriminalamt Kiel offenbar entlastende Angaben gegen einen Beschuldigten unterdrückt haben. Als zuständige Ermittler dagegen opponierten, sollen sie gemobbt worden sein
..., sollen sie gemobbt worden sein von Kai von Appen Schwere Vorwürfe gegen das Landeskriminalamt... Kieler Rechtsanwalt Michael Gubitz den von Breyer aufgedeckten Sachverhalt. Gubitz hatte...
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Ressort: Nord Aktuell
Freiheitsentzug Der Betrieb des neuen Abschiebegewahrsams am Hamburger Flughafen kommt teurer als erwartet. Er ist bisher wenig genutzt worden
... für Kälte und finanzielle Verantwortungslosigkeit.“ ⇥Kai von Appen ... (SPD) von der Innenbehörde als Prestigeobjekt für... einzigartige Einrichtung war auf Weisung von Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
kommentar von Kai von Appen über die Kündigung der Hochschulräume ... gleich, sondern trägt das Merkmal von Sabotage. Hier macht sich eine... Hochschule zum Büttel von Politik und Polizei. Es tritt...
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Ressort: Nord Aktuell
Die Polizeischule in Eutin sorgt für Wirbel: Ein Ausbilder soll eine Polizeischülerin gegen deren Willen geküsst haben. Er ist befördert worden.
... haben. Er ist befördert worden. von Kai von Appen HAMBURG taz | Schon wieder ist... Verschweigens, Vertuschens, Vertagens und Verfolgens von ‚Lecks‘.“ Polizeischule Eutin Die Landespolizeischule...
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Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Sexismus Im Komplex um die Belästigung von Polizeischülerinnen in Eutin hat der Vater einer Betroffenen Strafantrag gestellt – gegen den Landtagsabgeordneten, der die Sache publik machte
... Peter Order, ansonsten SPD-Bürgermeister von Alt Duvenstedt, den Piraten-Landtagsabgeordneten... bestätigen“, so Manfred Schulze-Ziffer von der Staatsanwaltschaft Kiel. Lange Liste.... Sie berichteten auch von einer Anmache im Schwimmbad, von der eine andere...
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Ressort: Nord Aktuell
Anzeige gegen eine niedersächsische Kirchengemeinde, die einem Mann aus Eritrea Kirchenasyl gewährt. Der Pastor bekommt Rückhalt von der Landeskirche.
.... Der Pastor bekommt Rückhalt von der Landeskirche. von Kai von Appen HAMBURG taz | Für den... bewusst, das die rechtliche Beurteilung von Kirchenasyl eine Gratwanderung sei. „Das... schon ausgestanden war, als Objekt von Ermittlungen wieder: Es war Strafanzeige...
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Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
POLIZEI Die Ermittlungen nach dem vermeintlichen Angriff von Autonomen auf die Hamburger Davidwache sind eingestellt. Es konnte kein Täter ermittelt werden. Trotzdem bleibt der Mythos, dass es ihn gab
... Mythos, dass es ihn gab von Kai von Appen Der angebliche Angriff auf die... habe eine weitreichende Funkzellen-Auswertung von Handy-Standorten stattgefunden und es... Ermittlungen nach dem vermeintlichen Angriff von Autonomen auf die Hamburger Davidwache...
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Ressort: Nord Aktuell
Flensburgs Bürgermeister wollte die autonomen Besetzer einer Brachfläche um jeden Preis loswerden. Was nun auf dem Areal passieren soll, ist unklar.
... 2015 die Rückgabe des Grundstücks von der Firma Tycoon gerichtlich durchsetzen...“. Das Areal Harniskai war 2010 von der Firma Tycoon GmbH & Co... taz. In der Sitzung sei von allen Fraktionen bekräftigt worden, das...
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Typ: Bericht
FIlMEN Vor dem Verwaltungsgericht Hannover steht die Videoüberwachung in Bussen und Bahnen auf dem Prüfstand. Verkehrsbetriebe Üstra klagen gegen die Datenschützerin
... „Dilemma“, sagt Gerichtssprecher Ingo Behrens. ⇥Kai von Appen ... erleichtern die Aufnahmen die Aufklärung von Vandalismus und Übergriffen in den... die Datenschützerin Das Verfahren ist von bundesweiter Bedeutung: Es dreht sich...
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Arbeitskampf Die Angestellten des „North Sea Terminal Bremerhaven“ wollen bezahlt werden wie in der Branche üblich. Jetzt streiken sie
... zu bewegen, da wir deutlich von einer Einigung entfernt sind“, sagte... den nächsten Jahren die Arbeitszeit von der 40- auf die 35...
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In Hamburg kommt es immer wieder zu Demonstrationen, weil die Registrierung schleppend verläuft.
... Registrierung schleppend verläuft. von Kai von Appen und Gernot KnödlerundKai von Appen und Gernot Knödler HAMBURG... Registrierung und bekommen keine Informationen von der Ausländerbehörde“, berichtet eine Flüchtlingshelferin...
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Typ: Bericht
MITBESTIMMUNG Metallbetriebe im Norden setzten immer mehr auf Werksvertragsfirmen und deren billigere Arbeitskräfte
... angekündigten Gesetze gegen den Missbrauch von Werkverträgen konsequent umzusetzen, so Geiken... des Unternehmerverbandes Nordmetall: Er sprach von unternehmerischer Freiheit und nannte die...
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Ressort: Nord Aktuell
In Hamburg erschießt ein Hausbesitzer einen mutmaßlichen Einbrecher. Erst vor drei Wochen hatte in Hannover ein Mann einen Jugendlichen erschossen.
... ein Mann einen Jugendlichen erschossen. von Kai von Appen HAMBURG taz | Gibt es zunehmend... über einen Waffenschein verfügt, wurde von der Mordkommission vorübergehend festgenommen und...
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Typ: Bericht
Seit mehr als einem Jahr kämpft die Gruppe „Lampedusa in Hamburg“ für eine Perspektive. Die Solidarität ist groß, aber nicht unendlich. Der Senat kann sich zurücklehnen.
... und Kommunen kleine Handlungsspielräume, Gruppen von Betroffenen nach Paragraf 23 des.... Innerhalb der Flüchtlingsgruppe gab es von da an unterschiedliche Vorstellungen über... taz | Selten hat das Schicksal von Geflüchteten in Norddeutschland die Menschen...
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Typ: Bericht
In Hannover ist ein Flüchtlingsbaby gestorben, nachdem es im Krankenhaus nicht behandelt worden war. Wie steht es um die Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen?
... weitergegeben werden müssen. Die Übermittlungssperre von Informationen, die dem Arztgeheimnis unterliegen..., zur Besserung oder zur Linderung von Krankheiten oder Krankheitsfolgen erforderlichen Leistungen...
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Typ: Bericht
Der Aufschrei bei Datenschützern ist nicht so gewaltig wie beim Probebetrieb, weil die Nutzung freiwillig ist. Dabei ist der flächendeckende Einsatz absehbar.
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Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Am Hamburger Flughafen durchleuchtet die Bundespolizei Fluggäste bald wieder elektronisch. Angeblich funktioniert der Scanner nun einwandfrei, nachdem ein Probebetrieb ein Desaster war.
... elektromagnetischer Strahlung ähnlich den Wellenlängen von Infrarotlicht. Hersteller der Körperscanner ist... Körperscanner Probleme. Manchmal waren Nachkontrollen von phasenweise 100 Prozent der bereits...
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Typ: Bericht
Der Einsatz von privaten Sicherheitsleuten soll in der Trinkerszene vor allem Angst und Schrecken verbreiten.
... Plan Kalkulierter Verfassungsbruch Der Einsatz von privaten Sicherheitsleuten soll in der... Gammlerszene wegbleibt – nach dem Motto: „Von den Pennern klagt schon keiner...
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Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Trotz des NSU-Skandals macht der Verfassungsschutz weiter, als wäre nichts gewesen und versucht, eine Antifa-Aktivistin anzuwerben.
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Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
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