Der Verfassungsschutz versucht, eine Hamburger Antifa-Aktivistin anzuwerben. Die so Umschwärmte lehnt dankend ab und sähe den Dienst lieber aufgelöst.
.... Alles was ich sagte, würde von ihnen vertraulich behandelt.“ „Ich habe... zum Zopf gebunden. Marlies wird von Schwarz als eher Mitte bis... Haustür in Hamburg–St. Pauli von zwei Frauen in Jeans und...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
ARBEITSZEIT Rechtswidrige Mehrarbeit: Ver.di erstreitet Entschädigungen für Hamburgs Feuerwehrleute
... Gerechtigkeit doch noch gesiegt hat.“ KAI VON APPEN Dienstplanmäßig verankerte Notstands-Überstunden sind... bei staatlichen Rettungskräften die Arbeitszeitnorm von 48 Stunden inklusive Bereitschaftsdiensten nicht...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Spezial
POSSE Stadtverwaltung Wilhelmshaven entwendet zwei Bauwagen und ein Wohnmobil von einem Privatgrundstück und gibt sie nicht wieder her
... eine rasche Entscheidung nach Pfingsten. KAI VON APPEN Ohne Ankündigung und Räumungstermin wurden... allerdings die Eigentümerin. „Das Entwenden von persönlichem Eigentum in Abwesenheit ist...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
MEDIEN Am Samstag wird es keine Berichterstattung der Freien Radioinitiative über den Lübecker Neonazi-Aufmarsch im Offenen Kanal geben. Stattdessen senden Funktionäre der Gewerkschaft der Polizei
... ein Präzedenzfall staatlicher Übernahme von Medien geschaffen.“ KAI VON APPEN „Ein Präzedenzfall staatlicher Übernahme... von Medien“ LARS RATHJE-JUHL, FREIE...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
UNFALL Im Prozess um die Bruchlandung des Wasserflugzeuges im Hamburger Hafen tritt zutage, dass Warnsysteme nicht funktionierten. Hektik führte wohl dazu, dass der Pilot das Fahrwerk vergaß
... Prozess wird mit Gutachtern fortgesetzt. KAI VON APPEN „Die Sicherheitsparameter haben nicht gegriffen.... „Ich habe deshalb eine Fluggeschwindigkeit von 50 Knoten nicht überschritten“, sagt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Das Verwaltungsgericht Hannover verhandelt über das Verbot einer antifaschistischen Demonstration in Bad Nenndorf wegen polizeilichen Notstandes. Gericht vertagt Entscheidung auf Mittwoch.
... die Gefahrenprognose des "polizeilichen Notstandes" von Staats- und Verfassungsschutz. Daran ändere... Neonaziaufmärschen gerechnet werden muss. Verboten von der Polizei wurde mit dieser...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
In den vier Airbus-Werken in Hamburg, Bremen, Stade und Buxtehude ruhte fast den ganzen Tag die Arbeit. Die IG Metall hatte zum Warnstreik aufgerufen und bereitet sich nun auf einen Arbeitskampf vor.
... Euro bedeute. Die angestrebte Produktionssteigerung von acht Prozent hätte "dramatische Konsequenzen... Streikkundgebung vor das Werkstor - angeführt von den Auszubildenden mit einem Transparent...
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Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Linkspartei hält den Verfassungsschutz in Hamburg für überdimensioniert. Das Budget unterliegt keiner Kontrolle der Bürgerschaft. Die Linke erwägt Verfassungsklage.
... nur auferlegt, finanzielle Beanstandungen - die von der Innenbehörde als "geheimzuhaltende Angelegenheiten... zu beschließen, so das Fazit von Schneider. Verfassungsschutzchef Manfred Murck wehrt... Jahr 2010. Das Personal ist von 125 Mitarbeiter (2000) auf 154...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Einer der Hungerstreikenden der Justizvollzugsanstalt Celle zeigt den Sprecher des niedersächsischen Justizministers an. Der hatte gesagt, die Insassen verlangten Prostituierte und Alkohol.
... Sicherheitsverwahrte unter allgemeinen Lebensbedingungen abgetrennt von Strafgefangenen untergebracht werden. Niedersachsens Justizminister... allem um den ungestörten Besuch von Prostituierten, Zugang zu Pornografie-Plattformen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
14 Monate Gefängnis ohne Bewährung: Hamburger Amtsgericht verurteilt den 61-jährigen Sprayer "Oz" wegen Sachbeschädigung.
..., Mülleimer, Brückenpfeiler oder auch Rückseiten von Verkehrsschildern gesprüht zu haben. Zudem...-Gesetz, "und das kommt nicht von einem Diktator oder Medienboss, sondern... mit Blick auf Fischers Bezug von Hartz-IV-Leistungen, "anderseits: das...
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Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Wer die Prostituierten in die Industriegebiets-Einöde abschieben möchte, wo sie gewalttätigen Freiern ungeschützt ausgeliefert sind, ignoriert die Bürgerrechte der Sexarbeiterinnen.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Sollen Polizisten durch Namensschilder oder individuelle Nummern kenntlich gemacht werden? DieseFrage wird in den norddeutschen Bundesländern neu debattiert, nachdem in Berlin eine Entscheidung gefallen ist.
..., sagte Schünemann. Anonym Die Ermittlungen von Polizisten ist besonders bei geschlossenen... Wolfgang Ehlers. Die parlamentarische Mehrheit von CDU, der damals mitregierenden GAL...
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Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Es werden Straftaten von politischer Ebene gedeckt, damit die Polizei bei Laune bleibt, wenn man sie für die Drecksarbeit - wie im Wendland - braucht.
... gesagt wird. Hier werden Straftaten von politischer Ebene gedeckt, damit die...- und Festnahme-Einheit (BFE) entlang von Protestlern. Plötzlich macht ein Beamter... staatlich gedeckt Es werden Straftaten von politischer Ebene gedeckt, damit die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Nach dem Suizid eines georgischen Flüchtlings erklärte Hamburgs Innensenator, keine Minderjährigen mehr in Abschiebehaft zu nehmen. Ein 16-jähriger Ägypter ohne Papiere saß trotzdem hinter Gittern.
... Smekal weiter: "Er ist dann von der Untersuchungshaft verschont worden." Auf... umverteilt werden konnten. Im Fall von Mortazar Z. ergab die ärztliche... vergangenen Jahr etwa erklärte es von insgesamt 402 vermeintlich minderjährigen, unbegleiteten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
INTERNET Das Hanseatische Oberlandesgericht stellt das bloße Betrachten von Kinderpornos im Internet unter Strafe. Bereits dies schaffe einen Anreiz für Anbieter, Kinder für solche Bilder zu missbrauchen
... Internet heruntergeladenen Dateien Anwendung finde. KAI VON APPEN ... die 1997 geschaffene gesetzliche Gleichstellung von Datenspeichern mit Bildern und Schriften... Oberlandesgericht stellt das bloße Betrachten von Kinderpornos im Internet unter Strafe...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Spezial
... KOMMENTAR: KAI VON APPEN ÜBER DEN STREIT UM POLIZEISTUDIE ... ist da der Aufschrei von Hamburgs Innensenator Ahlhaus, wenn er... ein höheres Risiko, später Opfer von Gewalt zu werden. Umso törichter...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
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