Sprachprobleme behindern den Bundeswehreinsatz. Waren sie auch entscheidend in der Kundus-Bombennacht? Darüber diskutierte der Untersuchungsausschuss.
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
VERTEIDIGUNG Die Opposition kritisiert Verteidigungsminister zu Guttenberg wegen dessen Aussagen zu Wirtschaft und Sicherheitspolitik scharf. Bartels: „Nicht auf der Höhe der Zeit“
... Höhe der Zeit“ AUS BERLIN GORDON REPINSKI Klaus Ernst ließ es an...
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Ressort: Inland
KOMMUNEN Wolfgang Schäubles Pläne zur Finanzierung der Gemeinden sorgen für Kritik aus der Opposition und Streit in der Koalition. Die einen fürchten die Pleite der Kommunen, die anderen wollen keine Gewerbesteuer
... wollen keine Gewerbesteuer AUS BERLIN GORDON REPINSKI Der Optimismus der Städtetagspräsidentin Petra...
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Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Getricktse Regelsätze, lebensfremde Kinderzuschüsse: Die SPD fordert Korrekturen bei der Neuregelung von Hartz-IV - sonst werde man das Gesetz im Bundesrat aufhalten.
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die SPD stellt Bedingungen für ein Ja im Bundesrat. Sie will eine transparente Berechnung und mehr Bildung für Kinder. Blockiert sie, bleiben die niedrigeren Sätze.
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
Lange Diskussionen zur Integration, vage Forderungen nach Mehreinnahmen: Der ersten SPD-Bundesparteitag nach der Bundestagswahl brachte kaum handfeste Ergebnisse.
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
Nach der Sarrazin-Debatte beschäftigt sich die Partei auf dem Parteitag am Sonntag mit Integrationspolitik. Thema sind auch die Grünen, die derzeit einen Höhenflug erleben.
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
SPD I Der Parteivorstand der Sozialdemokraten leitet ein offizielles Ausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin ein. Bis der Rauswurf durch ist, werden aber noch heikle Wochen vergehen
... noch heikle Wochen vergehen VON GORDON REPINSKI Als Erstes musste Martin Schulz...
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Ressort: Inland
FINANZEN Fünf Milliarden Euro soll laut SPD die Erhöhung der Spitzensteuer bringen. Doch dies ist unsicher. Nun sucht die Partei nach einer Lösung
... geben, aus der „Mindereinnahmen folgen“. GORDON REPINSKI
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Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Primärversorgung durch erneuerbare Energien, Schluss mit Kohle: Thorsten Schäfer-Gümbel will Deutschlands Klimaschutzziele über die Energiepolitik erreichen - "so schnell wie möglich".
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Ressort: Inland
Typ: Interview
Mit seinen neuesten Äußerungen zu Einwanderungsfragen bringt Thilo Sarrazin die Partei gegen sich auf. Ist es diesmal das letzte Mal? Die SPD ringt noch mit ihrem Kurs.
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
Verteidigungsminister Guttenberg möchte den Pflichtdienst im Grundgesetz lassen, aber aussetzen. Bei der CDU ist man über die Idee noch unentschlossen.
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die SPD-Politiker Sascha Vogt und Björn Böhning fordern das Ende der Wehrpflicht und kritisieren Parteichef Gabriel. Der hat sich gegen eine Berufsarmee ausgesprochen.
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
Sieben Wochen vor dem Bundesparteitag fordert SPD-Chef Sigmar Gabriel, die Regelung zur Rente mit 67 auszusetzen. Sozialpolitiker Anton Schaaf fordert fünf Jahre Aufschub.
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
Schwarz-Gelb stürzt weiter ab, mehr als jede andere Regierung zuvor. Rot-Grün hätte eine eigene Mehrheit. Doch der SPD-Höhenflug ist wohl nur Echo der Unions-Schwäche.
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
Dirk Niebel bringt den Zusammenschluss der drei großen Organisationen durchs Bundeskabinett – doch die ganze Reform steht unter Finanzierungsvorbehalt.
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Koalition wird am Dienstag wohl die Beitragssätze erhöhen - und damit ambitionierte Reformpläne aufgeben. Offen sagen will das natürlich niemand
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
BUNDESPRÄSIDENTENWAHL Morgen wählt die Bundesversammlung das neue Staatsoberhaupt und regelt die Nachfolge von Horst Köhler. Die Debatte über die Kandidaten war kontrovers wie selten. Dabei steht der Sieger eigentlich fest
... Sieger eigentlich fest AUS BERLIN GORDON REPINSKI Julia Klöckner ist berühmt geworden...
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Ressort: Inland
Harter Tobak für Rot-Grün: Bei einer Rede von Bundespräsidenten-Kandidat Joachim Gauck mussten seine Unterstützer schlucken - bei den Themen Afghanistan und Arbeitsmarkt.
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
Minister Dirk Niebel ist fest entschlossen, die Hilfsorganisationen zusammenzulegen - jetzt entscheidet sich, ob er damit auch erfolgreich sein kann.
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
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