Bis zum Jahr 2020 aus der Atomenergie und der Kohle auszusteigen, sei unmöglich. Der SPD-Vorsitzende über Energiepolitik nach Fukushima.
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
In der CDU- und FDP-Zentrale in Berlin reagiert das politische Personal auf die Wahlniederlage mit Schweigen. Die offizielle Parole lautet trotzdem: Weiter so!
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Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die SPD will den Preis für die Fortsetzung der großen Koalition hochtreiben und gaukelt Nähe zur Linkspartei vor. Die will da aber nicht mitspielen.
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Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
In Sachsen-Anhalt bleibt die CDU stärkste Kraft und könnte mit der SPD weiterregieren. Doch die will alles offenhalten und hat eine Idee, wie sie die Regierung führen könnte.
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Typ: Bericht
BUNDESREGIERUNG So schnell kann es gehen: Im Laufe von drei Tagen knickt die schwarz-gelbe Regierungskoalition beim Atomkurs ein – zumindest ein bisschen
... H. GERSMANN, M. LOHRE, G. REPINSKI UND P. WRUSCH Nichts ist...
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Ressort: Schwerpunkt
Um das große Reformvorhaben der Bundesregierung beginnen nach Guttenbergs Rücktritt die Machtkämpfe. Mittendrin: der neue Minister de Maizière.
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
Ein Darsteller geht, ein Mechaniker kommt. Thomas de Maizière rückt an Guttenbergs Stelle. Gut für den neuen Minister, dass er die Armee von Kindheit an kennt.
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Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Wegen der Plagiatsaffäre ist Verteidigungsminister Guttenberg angezählt. Und jetzt hat er Probleme bei seinem wichtigsten Projekt: Der Bundeswehrreform.
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der Landesvorsitzende Ralf Stegner über sein Duell zur Spitzenkandidatur und seine Forderungen für die Politik der SPD. Ein neues Steuerkonzept muss "starke Schultern" belasten, sagt er.
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Ressort: Inland
Typ: Interview
Olaf Scholz will Bürgermeister in Hamburg werden. Ein Gespräch über sein Verhältnis zu den Grünen, seinen Mangel an Feinden und Minister mit Migrationshintergrund.
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Ressort: Inland
Typ: Interview
Arbeitsministerin von der Leyen (CDU) will die Hürden für qualifizierte Einwanderer senken, die CSU lehnt das ab. Die SPD spricht von "wolkigen Allgemeinsätzen".
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Typ: Bericht
Getricktse Regelsätze, lebensfremde Kinderzuschüsse: Die SPD fordert Korrekturen bei der Neuregelung von Hartz-IV - sonst werde man das Gesetz im Bundesrat aufhalten.
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Typ: Bericht
Die SPD stellt Bedingungen für ein Ja im Bundesrat. Sie will eine transparente Berechnung und mehr Bildung für Kinder. Blockiert sie, bleiben die niedrigeren Sätze.
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Wohin steuert das Kolpingwerk in Paraguay? Die Geschäftsführerin soll gehen, ihr Nachfolger gilt als Rechtsausleger mit zweifelhaftem Ruf. Minister Niebel will sich nicht dazu äußern.
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Mit dem Beschluss zur Verlängerung der AKW-Laufzeiten ist für viele grüne Befürworter neuer Bündnisse eine Grenze überschritten worden. Die Republik teilt sich wieder in Lager.
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Typ: Bericht
Wie hat sich Deutschland seit dem Luftschlag verändert? Ein Ex-Soldat, ein Abgeordneter, die Mutter eines Soldaten und ein Sozialforscher antworten.
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Die Berliner SPD denkt über einen beschleunigten Parteiausschluss nach. Doch im Willy-Brandt-Haus häufen sich Mails und Anrufe - pro Sarrazin. Die Bundesbank vertagt ihren Beschluss.
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Sarrazin polarisiert: Der SPD-Vorstand will den Ausschluss, die Bundesbank kann sich nur distanzieren, und die NPD bietet ihm einen Posten an.
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Die SPD hat ein Ausländerproblem: Überholte Forderungen, keinen Özdemir, keine Özkan, aber einen Sarrazin. Man ist empört - aber auch hilflos.
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Typ: Bericht
Ohne Jobs für Ältere ist eine Erhöhung des Rentenalters sinnlos, meint Heiko Maas. Insgesamt wünscht sich der Chef der Saar-SPD mehr Mitbestimmung durch die Bürger - auch bei Personalfragen.
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