Eltern, kauft Bücher!

Sarrazin will Lernmittelfreiheit an Schulen abschaffen, um Mittel für den Nachtragshaushalt freizukriegen

Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) will die Lernmittelfreiheit in Berlins Schulen abschaffen. Die Bücher würden dann nicht mehr von den Schulen an die Schüler ausgeliehen, sondern müssten von den Eltern bezahlt werden. In der SFB-Abendschau sagte Sarrazin am Donnerstag, angesichts der Haushaltslage sollte überlegt werden, ob „Eltern, die durchaus in den Urlaub fahren, sich große Autos leisten und Ähnliches, dann ihren Kindern nicht mal das Mathematikbuch kaufen sollen“. Nach Angaben der Schulverwaltung haben die Bezirke für Lernmittel im vergangenen Jahr gut 19 Millionen Euro ausgegeben. Zuvor hatte Sarrazin bereits eine Erhöhung der Kitagebühren oder eine Absenkung des Versorgungsgrades bei den unter Dreijährigen, für die es keinen Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz gibt, angeregt (die taz berichtete). Hintergrund sind 14 Millionen Euro, die die Bildungsverwaltung für den Nachtragsetat kürzen muss. Nach rheinland-pfälzischem Vorbild denkt Sarrazin daran, für Familien unterhalb bestimmter Einkommensgrenzen Gutscheine für Lernmittel zu vergeben.

Schulsenator Klaus Böger (SPD) wollte sich gestern nicht klar zum Thema äußern. „Es ist noch nicht geklärt, wie die Summe für den Nachtragshaushalt erbracht werden kann“, sagte sein Sprecher Thomas John. Zwar sei es sinnvoll, darüber nachzudenken, in welcher Form die Eltern beteiligt werden könnten. „Aber es gibt noch keine konkreten Pläne.“ Hamburg ist gerade dabei, die Lernmittelfreiheit abzuschaffen, in Ländern wie Brandenburg und Rheinland-Pfalz müssen sich die Eltern schon lange beteiligen. SAM