„Sollen sie es halt sein lassen“
BUNDESTAG CDU-Fraktionsvize Fuchs steht auf Moskaus schwarzer Liste. Er nimmt es gelassen
■ 65, sitzt seit 2002 für die Koblenzer CDU im Bundestag. Dort ist er stellvertretender Fraktionsvorsitzender, außerdem leitet er den Parlamentskreis Mittelstand der Union. Zudem ist er Mitglied des Außenwirtschaftsbeirats beim Wirtschaftsministerium und Vorstandsmitglied im Asien-Pazifik-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft. Vor seiner Karriere als Politiker leitete der ehemalige Apotheker verschiedener Unternehmerverbände.
taz: Herr Fuchs, wann waren Sie das letzte Mal in Russland?
Michael Fuchs: Das müsste ungefähr drei Jahre her sein. Um ehrlich zu sein, gehört Russland nicht zu den Ländern, in die ich am liebsten fahre. Ich interessiere mich eher für Zentraleuropa. Italien, Frankreich, England: Da fühle ich mich wohl.
Die Einreisesperre, die die Russen gegen Sie verhängt haben, ist Ihnen also ziemlich egal?
Persönlich ist mir das egal. Politisch halte ich die Einreisesperren aber für völlig falsch. In der jetzigen Phasen fände ich es gut, wenn gerade diejenigen intensive Gespräche führen würden, die mit Wirtschaft zu tun haben – und das habe ich als Wirtschaftspolitiker. Wir müssen darüber reden, wie wir aus der Malaise zwischen Russland und Europa herauskommen könnten. Aber wenn die Russen keine Gespräche wollen, sollen sie es halt sein lassen.
Was glauben Sie: Mit welcher Ihrer Äußerungen haben Sie sich die Sperre eingebrockt?
Vielleicht liegt es daran, dass ich gesagt habe, dass Deutschland weniger Gas aus Russland kaufen sollte. Das meinte ich aber grundsätzlich: Wenn Sie von einem Lieferanten 38 Prozent Ihrer Waren beziehen, dann ist das aus unternehmerischer Sicht nie besonders klug. Vielleicht hat sich Putin auch darüber geärgert, dass ich mich negativ zur Fußball-WM 2018 geäußert habe, die in Russland stattfindet. Oder es hat damit zu tun, dass ich mich im Bundestag für Wirtschaftssanktionen ausgesprochen habe.
Werden Sie sich mit solchen Aussagen in Zukunft zurückhalten?
Ganz sicher nicht. Ich lasse mir von niemanden auf der Welt das Wort verbieten. Die freie Meinungsäußerung müssen die Russen noch lernen.
Müsste das umgekehrt nicht auch für die EU gelten? Sie hatte im Zuge des Ukrainekonflikts schließlich auch Einreisesperren gegen Russen verhängt.
Diese Sperren halte ich für richtig, weil sie größtenteils Oligarchen betreffen. Wir würden unsere Wirtschaftssanktionen unterlaufen, wenn wir denen freie Reisetätigkeiten erlauben würden. Es geht dabei nicht um Meinungsäußerungen, sondern darum, die Sanktionen wirkungsvoll umzusetzen.
Auf der EU-Liste stehen aber auch russische Abgeordnete. Begründung: Sie haben für die Annexion der Krim gestimmt.
Wenn das so ist, halte ich das von Seiten der EU auch nicht für besonders klug. Dass wir die Einnahme der Krim in jeder Hinsicht verurteilen, ist aber zu hundert Prozent richtig.
Und wie könnte die Sanktionsspirale enden?
Sich gegenseitig mit zusätzlichen Sanktionen zu belegen, bringt niemanden weiter. Russland gehört in meinen Augen zu Europa und es ist wichtig, dass wir den Kontakt zu Moskau halten. Ich hoffe daher, dass Russland langsam aber sicher merkt, dass es den falschen Weg geht.
Was kann die Bundesregierung machen?
Außenminister Steinmeier hat die russischen Einreisesperren verurteilt, das halte ich für völlig richtig. Wir müssen sehen, wie die Russen darauf reagieren. Die sind jetzt am Zug.
Und wenn Putin Sie von der schwarzen Liste streicht, fahren Sie doch mal wieder nach Moskau?
Meine Lust, nach Russland zu reisen, wurde durch ein solches Verhalten nicht unbedingt verstärkt. Ich bleibe dabei, dass ich lieber nach Italien fahre. Dort gibt es zumindest Leute, die sich freuen, wenn ich komme.
INTERVIEW: TOBIAS SCHULZE
