: Hammer, kein Notnagel
BÜRGERMEISTER-KANDIDAT
Aus irgendeiner Flasche war, nach dem überraschenden Abgang von Bürgermeisterkandidat Jens Böhrnsen nach dem knappen Ausgang der Bremer Wahl am 10. Mai, doch noch die Idee einer großen Koalition entwichen. Und das war für Bremen, angesichts der Schneise der Verwüstung, die der SPD-CDU-Senat unter Henning Scherf von 1995 bis 2006 durchs kleinste Bundesland gezogen hatte, eine gruselige Vorstellung gewesen.
Montagabend aber war der Spuk vorbei. Da hat Bremens SPD-Vorsitzender Dieter Reinken den neuen Kandidaten fürs Amt des Bürgermeisters und Präsidenten des Senats präsentiert: Carsten Sieling. Im Bundestag ist der Mitglied in so ziemlich allen Gremien, die richtig viel Arbeit machen – Finanzausschuss, Finanzmarktstabilisierungsfonds-Kontrollorgan, Unterausschuss Kommunales und, stellvertretend, im Haushaltsausschuss – sowie Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD und … es gibt noch ein paar Gruppen, aber lassen wir das. Auf jeden Fall würde Sieling wohl im Notfall eher zu Rot-Rot-Grün tendieren als zur Wiederauflage eines Bündnisses mit der Union. Das von Scherf hatte er als Bürgerschaftsabgeordneter von 1995 an mittragen und vor allem mitertragen müssen. Als SPD-Landesvorsitzender gehörte er spätestens ab 2004 zu den treibenden Kräften für dessen Beendigung – mit dem damaligen SPD-Fraktionschef: Jens Böhrnsen.
Sielings Antritt am Montag war eher forsch. Während die Lokalpresse noch darüber rätselte, wie er sich zwischen Knipp und Pinkel entscheiden würde, hatte der promovierte Ökonom bereits einen Sechs-Punkte-Plan vorgelegt. Der ergänzt das Regierungsprogramm der SPD um konkrete Vorhaben: Manche, etwa die Zusammenlegung von Kita- und Schulverwaltung, würden so langjährige wie quälende lokale Debatten beenden. Andere, wie der Vorschlag einer höheren Schulautonomie, sollen die Effizienz der Verwaltung steigern. Wieder andere dienen dazu, die Grünen vor den Koalitionsverhandlungen ein wenig zu erschrecken.
Bei Bremens drängendstem Problem, der sozialen Spaltung, die sich über 30 Jahre verfestigt habe, warnt Sieling vor falschen Erwartungen: „Das wischt man nicht in drei Monaten vom Tisch“, sagte er der taz – „und auch nicht in drei Jahren.“ Aber die Entwicklung zu stoppen, das sei möglich. BES
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