Google vermeidet Verurteilung

PROZESS UM SEXBILDER

FREIBURG taz | Muss Google künftig Filter in seine Suchmaschine einbauen, damit rechtswidrige Sexfotos nicht mehr angezeigt werden? Nächste Woche wollte das Oberlandesgericht Hamburg über diese Grundsatzfrage entscheiden. Doch das Urteil fällt aus, denn Google und Kläger Max Mosley haben sich – wie am Freitag bekannt wurde – in letzter Minute doch noch geeinigt. Vermutlich bekommt Mosley den geforderten Filter, und Google vermeidet eine negative Grundsatzentscheidung.

Der 75-jährige englische Anwalt Max Mosley war früher Vorsitzender des Welt-Automobilverbands FIA. Seit 2008 kursieren im Internet Bilder von einer sadomasochistischen Sexorgie mit Mosley. Er ging deshalb gegen die Inhaber der Domains vor, und wenn diese nicht greifbar waren, bat er Google, die Seiten aus den Trefferlisten zu streichen, was Google auch tat. Per Klage wollte es Google verpflichten, diese Bilder per Filter gleich aus Trefferlisten zu seinem Namen zu entfernen. Google weigerte sich jedoch, schließlich sei man keine Zensurmaschine.

Mosley hatte die Klage bereits in erster Instanz gewonnen.

CHRISTIAN RATH