Scholz drängt bei Mindestlöhnen

BERLIN dpa ■ Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) will Tempo machen beim Thema Mindestlohn. „Wir werden jetzt bald die nächsten Schritte einleiten, um das zügig umzusetzen, und zwar eins zu eins umzusetzen, was wir in der Koalition vereinbart haben“, sagte Ministeriumssprecher Stefan Giffeler gestern in Berlin. Die rechtlichen Voraussetzungen für Mindestlöhne in weiteren Branchen sollten „sehr zügig“ auf den Weg gebracht werden. Die Bild-Zeitung schrieb, der Arbeitsminister wolle Anfang nächster Woche den Entwurf für das überarbeitete Mindestarbeitsbedingungengesetz von 1952 vorlegen. Es soll greifen, wenn nicht genug Tarifbindung in Branchen vorliegt.