SPD für Linke nicht regierungsfähig

BERLIN dpa ■ Linke-Partei- und Fraktionschef Oskar Lafontaine hat die SPD als derzeit nicht regierungsfähig bezeichnet. „Es stellt sich nicht die Frage, ob die SPD mit uns kann, sondern ob wir mit ihr können“, sagte der frühere SPD-Chef gestern. Spekulationen über eine spätere Fusion von SPD und Linken bezeichnete er als „Karnevalsfrage“. Als Bedingung für eine Kooperation auf Bundesebene nannte er Änderungen bei den Themen Hartz IV, Rente mit 67, Mindestlohn und Auslandseinsätze. Eines der Hauptziele der Linken sei eine sozial gerechtere Politik.