Gewerkschaft vermisst Kehrtwende

Die Gewerkschaft Ver.di wirft dem schwarz-grünen Senat vor, an verfehlter Arbeitsmarktpolitik festhalten zu wollen

Roland Kohsiek ist enttäuscht. „Wir hatten auf eine Kehrtwende gehofft“, sagt der Arbeitsmarkt-Experte der Gewerkschaft Ver.di mit Blick auf den schwarz-grünen Koalitionsvertrag. „Doch jetzt ist die falsche Arbeitsmarktpolitik zementiert worden.“

Dass ein „positiver Trend“ auf dem Arbeitsmarkt zu verzeichnen sei, räumt Kohsiek ein – immerhin habe die Zahl der Arbeitslosen in den vergangenen 14 Monaten faktisch um 15.621 abgenommen. Dies liege aber oft an den strengen Kriterien des Sozialgesetzbuchs III. Und wenn in Hamburg die Zahl der Bezieher von Arbeitslosengeld II um 2.084 gesunken sei, so Kohsiek weiter, dann seien gerade mal 40 Prozent in sozialversicherungspflichtige Jobs gewechselt. Der Rest sei durch Rente, Krankheit oder andere Umstände ausgemustert worden.

So gebe es auch immer noch 30.000 erwerbstätige ALG II- Empfänger, die zwar in Arbeit stünden, davon aber nicht leben könnten. „Richtig erschrocken“ habe ihn auch, sagt Kohsiek, dass die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten gerade mal 772.000 erreicht habe – so wie 2001, als der Arbeitsmarkt eine „tiefe Delle“ gehabt habe.

Dem neuen Senat wirft der Ver.di-Mann vor, am „ineffektivsten Instrument“ festzuhalten: den Ein-Euro-Jobs. Nur 18 Prozent der Betroffenen fänden anschließend eine feste Anstellung, sagt Kohsiek – bei den früheren ABM-Maßnahmen seien es 30 Prozent gewesen, bei Qualifizierungen mehr als 60 Prozent. Kohsiek fordert daher „nachhaltige qualifizierende Maßnahmen“, die eine „dauerhafte Eingliederung in den Arbeitsmarkt möglich machen“. KVA