Knast wird zehn Jahre Baustelle

Weil Bremen kein Geld für eine neue Justizvollzugsanstalt hat, soll der marode Bau in kleinen Schritten saniert werden

Vor fünf Jahren war eigentlich alles klar: Rund 100 Millionen Euro sollte der Neubau der Haftanstalt Oslebshausen kosten, 660 moderne Zellen sollten entstehen. Bremens alte Haftanstalt – ein Bau aus dem 19. Jahrhundert – bricht gleich mehrfach geltende Standards. Investiert wird seit Jahren nichts mehr, weil ja der Neubau kommt. Nur eines hatte der Senat der Großen Koalition nicht bereitgestellt: das erforderliche Kleingeld.

Scharfe Kritik kam damals von den oppositionellen Grünen: „Wenn konsequent auf alternative Sanktionen und eine Wiedereingliederung gesetzt wird, kann der Neubau weitaus kleiner ausfallen“, meinte Hermann Kuhn seinerzeit. 400 Plätze hielt Kuhn für angemessen. Zudem warf er dem Ressort „Trickserei“ bei der Finanzierung vor – Kuhn fürchtete, dass die Bausumme „schöngerechnet“ worden war. Justiz-Staatsrat Ulrich Mäurer (SPD) hatte derweil erklärt, die neue JVA werde für „die nächsten 100 Jahre geplant“, eine Finanzierung außerhalb des Haushaltes, wie es für Investitionen der großen Koalition üblich war, sei „realistisch“ und sollte den Haushalt auf 50 Jahre belasten.

Ulrich Mäurer ist inzwischen Innensenator, Hermann Kuhn Haushaltspolitiker, beide Koalitionspartner. Während damals erklärt wurde, der Neubau der JVA sei die preiswertere Lösung, setzt die neue Koalition auf Bausanierung. Im Juni noch soll der Senat das Projektes beschließen, gestern wurde dem Rechtsausschuss vorab berichtet.

Zehn Jahre soll die Sanierungsphase dauern, 42 Millionen Euro werden für das Vorhaben angesetzt, erklärte Peter Sperlich vom Justizressort. Das Ziel sei es, ein zentrales Gebäude zu schaffen, in dem auch die Krankenstation untergebracht werden soll. „Denn das jetzige so genannte Lazarett verdient diese Bezeichnung auch tatsächlich.“ Dringend müsse das Kanalsystem erneuert werden, um das „Rattenproblem“ in den Griff zu bekommen. Zudem solle jede Zelle eine eigene Nasszelle erhalten. „Momentan sind vier bis fünf Personen in einem Raum und die Toilette ist nur durch Bretter abgetrennt“, räumte Ressortvertreter Sperlich ein. kawe/kb