: Köhler fordert Reformen, pronto
BERLIN rtr ■ Bundespräsident Horst Köhler hat mehr Tempo bei Reformen gefordert, um Vollbeschäftigung zu erreichen. Die Reformen der letzten Jahre hätten zwar Erfolge gezeigt, doch gelte wie in einem Radrennen: „Wer Tempo verliert, fällt erst zurück, und am Ende fällt er um“, so Köhler gestern beim „BDI-Tag der deutschen Industrie“. Er forderte erneut eine Agenda 2020 in Anlehnung an die Agenda 2010. Reformen seien im Sozialsystem, im Finanz- und im Steuerbereich nötig, sagte Köhler. Der deutsche Sozialstaat sei teuer und habe doch oft nicht den gewünschten Erfolg. „Es muss vielmehr darum gehen, das Geld fruchtbringend einzusetzen.“ Die öffentlichen Haushalte müssten umgestellt werden „vom Betreuen auf Ertüchtigen“.
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