Obama besteht auf Abzug aus dem Irak
Nur ein kleines Kontingent soll nach 16 Monaten im Irak verbleiben, verspricht der US-Präsidentschaftsbewerber in Amman. Nach Afghanistan, Irak und Jordanien besucht der Demokrat Barack Obama heute Israel und die Palästinensergebiete
Während der demokratische US-Präsidentschaftsbewerber noch im Nahen Osten tourte, machten die „Democrats Abroad“ in Berlin gestern schon Werbung für den morgigen Auftritt von Barack Obama. Sie verteilten Flugblätter für die Veranstaltung an der Siegessäule. „Wir hoffen, dass eine halbe Million Leute zu der Rede auf der Straße des 17. Juni kommen“, sagte ein Demokrat. Die Berliner SPD rief ihre Mitglieder dazu auf, Obama einen herzlichen Empfang zu bereiten. „Berliner SPD begrüßt Barack Obama“, hieß es. Laut Capital-Elite-Panel ist Obama bei deutschen Managern beliebter als McCain: 65 Prozent hätten Obama lieber als nächsten US-Präsidenten. DDP, DPA
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AUS KAIRO KARIM EL-GAWHARY
Der demokratische Präsidentschaftskandidat Barack Obama nutzte gestern seine erste Pressekonferenz im Rahmen seiner Reise nach Afghanistan und Nahost, um für seine außenpolitischen Positionen zu werben. Erneut unterstrich er bei einem Kurzbesuch in Jordanien die Forderung, innerhalb von 16 Monaten den Großteil der US-Truppen aus dem Irak abzuziehen. Übrig bleiben solle ein kleines Kontingent, das für die Sicherheit der US-Diplomaten sorgen, Terroristen jagen und das irakische Militär ausbilden soll.
Bei einem Gespräch mit dem Oberkommandierenden der US-Truppen, General Petraeus, seien, so Obama, ihre unterschiedlichen Positionen deutlich geworden. Während Petraeus mehr Flexibilität im Hinblick auf die Rückzugspläne verlangt, tritt der Präsidentschaftsanwärter dafür ein, vor allem auf die sich verschlechternde Sicherheitslage in Afghanistan zu reagieren. „Mehr Truppen dorthin zu senden, heißt, sie anderswo abzuziehen“, sagte Obama, der Afghanistan als den zentralen Ort im Antiterrorkampf betrachtet. „Die Lage vor Ort ist ernst. Wenn wir sie ändern wollen, müssen wir schnell handeln.“ Gleichzeitig forderte Obama die irakische Regierung auf, mehr Eigenverantwortung zu übernehmen.
Noch am Morgen war Obama während seines zweitägigen Aufenthalts in der ehemaligen irakischen Rebellenhochburg Ramadi mit sunnitischen Milizen zusammengetroffen, die sich dem Kampf gegen al-Qaida im Irak verschrieben haben und damit maßgeblich zum Rückgang der Gewalt beigetragen hatten. Der Chef der Allianz sunnitischer Stämme, Ahmed Abu Rischa, sagte nach dem Treffen, er habe Obama nahegelegt, bei seinem beabsichtigten Abzug der US-Truppen Vorsicht walten zu lassen. „Ein Abzug der US-Streitkräfte ist nur möglich“, so Rischa, „wenn die irakischen Truppen fähig sind, mit der Sicherheitslage in der Provinz umzugehen.“
Auf der nächsten Station seiner Auslandreise bereist der Senator aus Illinois heute Israel und das Westjordanland. Dabei trifft er mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas und dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert zusammen. Geplant ist auch ein Besuch in der Holocaust-Gedenkstätte Jad Vaschem sowie der südisraelischen Grenzstadt Sderot, einem häufigen Ziel von Raketenangriffen militanter Palästinenser. Beide Seiten müssen sich auf einen Kompromiss und die Zweistaatenlösung verständigen, erklärte Obama in Jordanien. Dass die israelische Regierung zu instabil und die Palästinenser nicht geeint seien, sieht Obama als Problem. In dieser Situation sei es für beide Seiten schwer, mutige Schritte zu gehen. „Die USA müssen dafür sorgen, dass sich die Israelis sicherer fühlen“, sagte Obama. Terror führe nur dazu, dass sich die Israelis weiter eingraben. Andererseits müssten die Palästinenser eine verbesserte wirtschaftliche Situation und Bewegungsfreiheit erfahren. „Sie brauchen mehr Hoffnung, um Zugeständnisse zu machen“, sagte Obama.
