die anderen über parteienverbote in der türkei::
Zur verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK in der Türkei schreibt der Wiener Standard: Die PKK verliert auch unter den Kurden an Rückhalt. Allerdings läuft in der Türkei zurzeit nicht nur ein Verbotsverfahren gegen die islamische Regierungspartei AKP, sondern auch gegen die kurdische DTP. Ein Verbot der DTP wäre für die PKK eine neue Chance, „Legitimität“ unter den Kurden zurückzugewinnen. Kurdische Parteien wurden immer wieder in der Türkei verboten, dadurch wurde aber auch eine Demokratisierung der kurdischen Bewegungen verhindert. Ohne die Integration und die Repräsentanz der Kurden in staatlichen Organisationen bleibt die PKK aber vital.
Über ein mögliches Verbot der Regierungspartei AKP schreibt der Tages-Anzeiger aus Zürich: Sollte das Verfassungsgericht nun die AKP verbieten, dann gäbe es nur einen Ausweg nach einem derart absurden Urteil: Neuwahlen. Das Verbot der AKP wegen angeblicher islamistischer Umtriebe wäre nicht nur undemokratisch, sondern auch kontraproduktiv – weil die Mehrheit der Türken laut Umfragen ein solches Verbot ablehnt. Parteiverbote entmündigen die Wähler. Und es sieht nicht so aus, als wollte die Mehrheit der Bürger derartige Machtspiele der derzeitigen Opposition weiter akzeptieren. Das werden auch die Bomben von Istanbul nicht ändern.
Links lesen, Rechts bekämpfen
Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen
