: Kein Nazi-Marsch in Wunsiedel
KARLSRUHE taz ■ Der für Samstag geplante Heß-Gedenkmarsch in Wunsiedel bleibt verboten. Das Bundesverfassungsgericht lehnte den Antrag des Hamburger Neonazis Jürgen Rieger auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ab. Das gesetzliche Verbot von Veranstaltungen, die das NS-Regime billigen, werfe „schwierige Rechtsfragen“ auf, erklärten die Richter, die nur in einem Hauptsacheverfahren geklärt werden können. Da der Marsch für den Hitler-Stellvertreter jährlich beantragt werde, komme es auf die Durchführung in diesem Jahr nicht an. CHR
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