: Neben „Ottmar“ soll „Oskar“ verblassen
Saarland-Wahl findet vier Wochen vor Bundestagswahl statt. SPD-Abgeordneter Ottmar Schreiner legt sich ins Zeug
SAARBRÜCKEN taz ■ Die Landtagswahl im Saarland findet nicht zeitgleich mit der Bundestagswahl statt, sondern schon vier Wochen vorher. Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) nannte am Freitag den 30. August 2009 als Termin. Zeitgleich sind auch in Sachsen und Thüringen Landtagswahlen.
SPD, Grüne und Linke an der Saar hatten sich zuvor vergeblich „aus Kostengründen“ für eine Zusammenlegung der Landtags- mit der Bundestagswahl ausgesprochen. Zudem hofften vor allem SPD und Grüne von einer dann höheren Wahlbeteiligung auch im Saarland profitieren zu können. Die CDU dagegen hob den „besonderen Charakter“ einer Bundestagswahl hervor, der nicht durch eine andere Wahl in Frage gestellt werden dürfe.
SPD-Chef Heiko Maas hat aktuell andere Sorgen als Wahltermine. Er fordert jetzt doch den Parteiausschluss von Saarland-Original Charly Lehnert, der sich als Werbefachmann für die Kampagne der Linken von Oskar Lafontaine hat engagieren lassen. „Wenn Lehnert einen Funken Anstand hat, verlässt er umgehend die SPD, ansonsten reagiert die Partei“, sagte Maas der Saarbrücker Zeitung. Am Donnerstagabend in Saarbrücken hatte der saarländische Bundestagsabgeordnete Ottmar Schreiner schon verkündet, dass die SPD beim Kampf um das Saarland jetzt „enger zusammenrücken“ werde: „Wir wollen den Wechsel!“, rief Schreiner den rund 300 geladenen Arbeitnehmervertretern zu.
Maas schob nach einer Presseschelte – die SPD werde von den Medien „niedergeschrieben“ – den linken saarländischen Bundestagsabgeordneten Schreiner nach vorne: „Wir sind stolz auf unseren Ottmar, der Verantwortung an der Saar übernehmen will“, sagt er. „Unser Ottmar“ sei die Personifizierung der engen Verzahnung zwischen den Gewerkschaften und der SPD. Der Magie des Namens Oskar (Lafontaine) will die SPD die Magie des Namens Ottmar (Schreiner) entgegensetzen, der im Falle des Wahlsieges Arbeits- und Sozialminister im Saarland werden soll. Sollte die Linke bei den Landtagswahlen vor der SPD einlaufen, steht Maas – wenn es reicht für Rot-Rot – nach eigenen Angaben nicht für das Amt des „Vize“ unter einem Ministerpräsidenten Lafontaine zur Verfügung. Und Lafontaine-Freund Schreiner? Sagt dazu nichts. KPK
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