Bleibt Möllemann?
Morgen wählt die Deutsch-Arabische Gesellschaft inBerlin den FDP-Politiker voraussichtlich zum Präsidenten
GÖTTINGEN taz ■ Während der FDP-Politiker Jürgen W. Möllemann anderenorts Absagen und Ausladungen einstecken muss, steht ihm am morgigen Freitag wohl eine Wiederwahl ins Haus.
Möllemann ist bis jetzt der einzige Kandidat für das Amt des Präsidenten der Deutsch-Arabischen Gesellschaft (DAG), die auf ihrer morgigen Jahreshauptversammlung in Berlin ihr Präsidium wählt. Dem Vernehmen nach kann Möllemann fest mit seiner Bestätigung in dem Amt rechnen, das er mit kurzen Unterbrechungen seit 1981 ausfüllt.
Unklar ist unterdessen, wer die neuen Vizepräsidenten sein werden. Von den ursprünglich vier Vizepräsidenten ist zurzeit nur noch der Bonner Politologe Aref Hajjaj im Amt. Die beiden von den großen Bundestagsfraktionen nominierten Vizepräsidenten Christoph Moosbauer (SPD), Rudolf Kraus und Joachim Hörster (beide CDU/CSU) hatten im Sommer 2002 ihre Ämter niedergelegt, nachdem Möllemann durch antisemitische Klischees in Misskredit geraten und seinen Rücktritt als Präsident der DAG abgelehnt hatte.
Nach Aussage des Büros des DAG wird der Weseler Ingenieur Ernst Joachim Trapp, bisher Vorsitzender des DAG-Beirats, für das Amt des Vizepräsidenten kandidieren. Aref Hajjaj erklärte gegenüber der taz, er habe sich noch nicht endgültig zu einer erneuten Kandidatur entschlossen. Rudolf Kraus und Joachim Hörster versicherten indes im Gespräch mit der taz, dass sie auf keinen Fall wieder zur Verfügung stünden, aber Mitglieder der DAG bleiben wollten.
Da die SPD-Fraktion im Sommer 2002 ihre Mitglieder aufgefordert hatte, aus der DAG auszutreten, ist auch ausgeschlossen, dass jemand aus ihren Reihen kandidiert. Die Deutsch-Arabische Gesellschaft wurde 1966 gegründet. Sie soll die deutsch-arabische Freundschaft fördern und hat etwa 1.100 Mitglieder.
Mittlerweile ist auch etwas klarer, wie die diversen Fraktionsausschlussverfahren weitergehen. Kommenden Dienstag wird sich Möllemann einer Anhörung der nordrhein-westfälischen FDP-Landtagsfraktion in Düsseldorf stellen. Möllemann hatte mehrfach erklärt, seine Mandate in Bundes- und Landtag wahrnehmen und die FDP nicht verlassen zu wollen. Offen ist, ob in der Landtagsfraktion die für einen Ausschluss nötige Zweidrittelmehrheit zustande kommt. Die FDP-Bundestagsfraktion hat Möllemann inzwischen für den 11. Februar erneut zu einer Anhörung eingeladen. Am Dienstag war ein Termin wegen einer kleinen Hautoperation geplatzt. Die FDP-Spitze wirft dem ehemaligen Vizeparteivorsitzenden vor, den Liberalen mit einem Israel-kritischen Flugblatt im Bundestagswahlkampf massiv geschadet zu haben. YAS
