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die anderen: berlin in europa, atomausstieg in belgien, stagnation der deutschen wirtschaft

Der Pariser Figaro kommentiert die Rolle Berlins in Europa: Berlin ist zum Symbol des Zentrums Europas geworden. Diese Hauptstadt, die lange Zeit nur eine kulturelle Metropole war, hat die politische Macht, die wirtschaftliche teilt sie sich mit Frankfurt. Das Weltstadt-Flair Berlins nimmt ständig zu, bald könnte die Stadt zum New York Europas werden. Sie verdeutlicht das neue Image Deutschlands, das mehr als 50 Jahre nach dem Wahnsinn mit einigen Tabus bricht. Das erste ist die Distanz zu Washington hinsichtlich der Irakkrise, das zweite ist eine neue Einstellung zum Zweiten Weltkrieg – diesbezüglich erkennen sich die Deutschen zwar als Täter, wollen aber auch als Opfer betrachtet werden. Dies sind zwei wichtige Elemente, wenn man Deutschland verstehen will.

Zum belgischen Parlamentsbeschluss zum Atomausstieg schreibt das Grenz-Echo aus Eupen: Der von vielen Fachleuten der Energieversorgung als überstürzt gewertete Ausstieg aus der Atomenergie war eine der wichtigsten Forderungen der Grünen, die sie in die Regierungsarbeit eingebracht haben. Sie werden dies im bald einsetzenden Wahlkampf als Errungenschaft grüner Politik verkaufen. Die Entscheidung über den Ausstieg aus der Atomkraft ist vor allem das Ergebnis einer Abmachung unter den Fraktionen der Mehrheit, die heute nicht mehr in Frage gestellt werden durfte, um die Regierung nicht zu belasten. Es sieht aber auch danach aus, dass manche Politiker selbst der Mehrheit damit rechnen, dass eine nachfolgende Koalition den schnellen Abschied von der Atomenergie wieder in Frage stellen wird.

Die Tageszeitung Wedomosti aus Moskau meint zur deutschen Wirtschaft: Europas mächtigste Volkswirtschaft trat im vergangenen Jahr auf der Stelle. Die Bundesregierung verfügt über keine wirksamen Maßnahmen zur Belebung der Konjunktur. Die geplanten Steuererhöhungen zum Stopfen der Haushaltslöcher belasten die Kaufkraft der Deutschen. Die wirtschaftliche Stagnation und der Anstieg des Haushaltsdefizits in Deutschland torpedieren die ökonomischen Perspektiven der gesamten Eurozone.

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