250 Millionen Euro mehr für den Metrorapid

Bundesregierung will Geld zuschießen, wenn die Industrie noch 200 Millionen Euro für die Magnetbahn aufbringt

BERLIN taz ■ Entgegen früheren Aussagen will die Bundesregierung nun doch mehr Geld für den Bau der Magnetbahn Transrapid in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung stellen. Die Ruhrgebiet-Variante „Metrorapid“ soll 250 Millionen Euro mehr bekommen als bisher geplant. Das sagte Verkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) gestern nach einem Gespräch mit NRW-Ministerpräsident Peer Steinbrück.

Laut rot-grünem Koalitionsvertrag sind bislang 2,3 Milliarden Euro für die beiden Metrorapid-Strecken in München und im Ruhrgebiet vorgesehen. Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte darüber hinausgehende Zahlungen ausgeschlossen. Der Bund soll die 250 Millionen in den kommenden Jahren nur zur Verfügung stellen, wenn die Konzerne Siemens und Thyssen 200 Millionen geben.

Die Grünen reagierten aufgebracht. „Wir können uns dem nicht anschließen“, sagte Verkehrsexperte Albert Schmidt. „Geld ist nicht vorhanden.“ Weil Stolpes Zusage nicht durch den Koalitionsvertrag gedeckt sei, sieht Schmidt „Gesprächsbedarf“. Erschwerend kommt hinzu, dass Stolpe dieses Jahr noch 80 Millionen Euro Planungskosten in den Bundeshaushalt einstellen wolle, die bisher nicht vorgesehen seien. HANNES KOCH