Die Jongleure

Es ist die wohl zahlenmäßig größte Gruppe im Konvent, die das derzeitige Kräfteverhältnis zwischen den drei großen Institutionen Rat, Parlament und Kommission erhalten will. „Die Balance im institutionellen Dreieck soll bestehen bleiben“ ist der Satz, der sich in vielen Wortmeldungen wiederfindet. Dass derzeit ein solches Kräftegleichgewicht existiert, wird damit stillschweigend vorausgesetzt. Reformbedarf sehen die Jongleure aber doch. Jede der Institutionen soll kraftvoller werden.

Das deutsch-französische Papier lässt sich in diesem Sinne lesen. So glaubt der deutsche Parlamentsvertreter Jürgen Meyer, man könne den Vorschlag so präzisieren, dass ein ständiger Vorsitzender die Geschäfte des Rates koordiniert, während sein dreiköpfiges Präsidium wie bisher halbjährlich rotiert. Meyer glaubt nicht, dass durch den Ratspräsidenten der Kommissionspräsident Konkurrenz bekäme. Ähnlich denken die dänische, britische, portugiesische und spanische Regierung, aber auch einige Euro-Parlamentarier wie der Sozialdemokrat Klaus Hänsch.