Ins Abseits manövriert

Hamburger SPD-Führung widerspricht der Kritik des Bundestagsabgeordneten Hans-Ulrich Klose an der Irak-Politik von Kanzler und Generalsekretär vehement

Heftige Reaktionen hat die Kritik des Hamburger SPD-Abgeordneten Hans-Ulrich Klose an der Irak-Politik von Bundeskanzler Gerhard Schröder und der rot-grünen Bundesregierung bei der SPD der Hansestadt hervorgerufen. Der Hamburger Parteivorsitzende Olaf Scholz wies die Äußerungen entschieden zurück.

Der ehemalige Bürgermeister der Hansestadt sei zwar ein frei gewählter Abgeordneter: „Aber in dieser Sache liegt er falsch“, befand Scholz, der zugleich als Generalsekretär der Bundes-SPD zu den engsten Vertrauten Schröders zählt. Die Bundesregierung habe vielmehr eine „kluge Strategie entwickelt“, die die Chance eröffnet habe, einen Krieg gegen den Irak zu verhindern.

Klose, stellvertretender Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, hatte gestern in einem Interview kritisiert, Schröder habe Deutschland durch frühzeitige Ablehnung militärischer Maßnahmen ins Abseits manövriert. „Handwerklich fehlerhaft war, dass der Kanzler dieses Nein verkündet hat, ohne irgendjemanden zu konsultieren, keinen europäischen Partner, auch die Franzosen nicht, auch nicht die Amerikaner“, meinte Klose. Er vertrat seit 1983 per Direktmandat den Wahlkreis Harburg im Bundestag. Bei der Wahl im September vorigen Jahres errang der 65-Jährige das Direktmandat im neu geschnittenen Wahlkreis Bergedorf-Harburg.

Den Bergedorfer SPD-Vorsitzenden Ties Rabe erfüllt Kloses Verhalten „mit großer Sorge und Ratlosigkeit“. Dieser sei von der überwältigenden Mehrheit der Menschen in seinem Wahlkreis gewählt worden. Eine solche Mehrheit erwarte nun ein klares Bekenntnis gegen eine Kriegsbeteiligung, behauptete Rabe, der zugleich Landesgeschäftsführer der Hamburger SPD und damit enger Mitarbeiter von Parteichef Scholz ist: „Wir wünschen uns, dass unser Bundestagsabgeordneter diese Überzeugung in Berlin mit Nachdruck zum Ausdruck bringt.“ sven-michael veit