Deutsche in die Politik

Volksbegehrens-Bericht 2002: Immer mehr Bürger mischen sich ein – nur die Bremer beißen auf Granit

dpa ■ Die Zahl der Bürger- und Volksbegehren habe im vergangenen Jahr zugenommen, teilte der Verein „Mehr Demokratie“ gestern in Berlin bei der Vorstellung seines „Volksbegehrens-Berichts 2002“ mit. Auf Landesebene seien im vergangenen Jahr 14 Initiativen entstanden, im Jahr 2001 seien es noch 8 gewesen. Die Zahl der kommunalen Bürgerbegehren habe sich in Bayern auf 102 verdoppelt.

Insgesamt gebe es 18 landesweite Verfahren direkter Demokratie. Die meisten Volksinitiativen zählte Hamburg (fünf), gefolgt von Brandenburg (drei), Bayern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein (je zwei) sowie Bremen und Sachsen (je eine). In Bremen sind bislang alle neun Bürgerbegehren gescheitert.