: Deutsche in die Politik
Volksbegehrens-Bericht 2002: Immer mehr Bürger mischen sich ein – nur die Bremer beißen auf Granit
dpa ■ Die Zahl der Bürger- und Volksbegehren habe im vergangenen Jahr zugenommen, teilte der Verein „Mehr Demokratie“ gestern in Berlin bei der Vorstellung seines „Volksbegehrens-Berichts 2002“ mit. Auf Landesebene seien im vergangenen Jahr 14 Initiativen entstanden, im Jahr 2001 seien es noch 8 gewesen. Die Zahl der kommunalen Bürgerbegehren habe sich in Bayern auf 102 verdoppelt.
Insgesamt gebe es 18 landesweite Verfahren direkter Demokratie. Die meisten Volksinitiativen zählte Hamburg (fünf), gefolgt von Brandenburg (drei), Bayern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein (je zwei) sowie Bremen und Sachsen (je eine). In Bremen sind bislang alle neun Bürgerbegehren gescheitert.
Links lesen, Rechts bekämpfen
Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen
