Steinmeier lobt EU-Beobachter

ABU DHABI dpa ■ Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat die Kritik an der EU-Beobachtermission im Kaukasus und ihrem deutschen Leiter zurückgewiesen. Ihm falle schwer, solche kritischen Äußerungen aus Russland sowie aus den abtrünnigen georgischen Provinzen Südossetien und Abchasien nachzuvollziehen, sagte er am Donnerstag am Rande seines Besuchs in Abu Dhabi. Die EU-Beobachter leisteten „hervorragende Arbeit in einem schwierigen Umfeld“. Zwar müssten alle Sicherheitsvorfälle gründlich aufgeklärt werden. Entscheidend sei aber eine enge und offene Zusammenarbeit von allen Seiten. Steinmeier äußerte die Erwartung, dass die Beobachter auch bald Zugang nach Südossetien und Abchasien bekommen, was Russland bislang verhindert. Notwendig seien weiter zuverlässige Mechanismen, um bei Zwischenfällen rasch zu deeskalieren. Nach Steinmeiers Worten ist eine dauerhafte Stabilisierung in der Region nur möglich, wenn alle Seiten an einen Tisch kommen und Lösungen ausarbeiten. Dafür werde er sich weiter einsetzen.