Revier darf ohne Bezirke planen

RUHR taz ■ Die Refom des Kommunalverbandes Ruhrgebiet (KVR) – für Rot-Grün gibt sie dem Ruhrgebiet weitreichende Planungsbefugnisse. Laut dem NRW-Generalsekretär der SPD, Michael Groschek, werden regionale „Masterpläne“ und interkommunalen Flächennutzungspläne „autonom“ entwickelt. Die Genehmigung durch Bezirke und Innenministerium sei nur eine „Formalie“, sagte Groschek der Ruhrpressekonferenz. Mittelfristig solle der Einfluss der Bezirksregierungen geringer werden: „Die Gebietsentwicklungspläne der Regierungsbezirke haben keine Zukunft mehr“, sagte Groschek. Der Planungssprecher der Landtagsgrünen, Thomas Rommelspacher, kritisierte die CDU-Ruhr-Oberbürgermeister. „Der neue Regionalverband Ruhr ist keine Verschlimmbesserung – im Gegenteil.“ Schon im Frühjahr würden die Kommunen die Refom bereitwillig annehmen: Essen, Gelsenkirchen und Bochum beschließen dann ihren ersten gemeinsamen Flächennutzungsplan. CSC