Grüne bestreiten Walsum-Ende

RUHR taz ■ Die NRW-Grünen haben angebliche Aussagen des NRW-Ministerpräsidenten PeerSteinbrück (SPD) zur Stillegung der Zeche Walsum bei dem Besuch ihrer Fraktion dementiert. Steinbrück habe lediglich wiederholt, was im „Düsseldorfer Signal“ stehe, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der NRW-Grünen, Johannes Remmel, gegenüber der taz. Steinbrück habe gesagt, dass der Abbau unter dem Rhein zwar nicht okay sei, aber nicht die Landesregierung sagen könne, was der Unternehmer dürfe und was nicht, gab Remmel Steinbrücks Worte wieder. Er habe klar gemacht, dass das Unternehmen die Entscheidung über die zu schließenden Zechen treffen müsse.

Die FDP-Landtagsfraktion hatte verlauten lassen, Steinbrück habe gegenüber der Grünenfraktion angedeutet, das Bergwerk im Einvernehmen mit der Ruhrkohle AG stillzulegen. Die FDP hatte daraufhin einen Zeitplan für die Stillegung gefordert – es mache keinen Sinn, wenn man noch bis 2010 warte. FLO