Senat drückt sich vor Möbel-Höffner

Die Stadtentwicklungsbehörde gibt das Verfahren über die Ansiedlung des Möbelriesen Höffner in Eidelstedt an den Bezirk Eimsbüttel zurück. Der soll über den Bau entscheiden, weil der Konflikt vor allem örtliche Belange betrifft

Über den Bau des Möbelhauses Höffner in Eidelstedt soll wieder der Bezirk Eimsbüttel entscheiden. Der Senat hat gestern beschlossen, die Verantwortung für das umstrittene Vorhaben auf die Lokalpolitiker abzuwälzen. Das teilte die Pressestelle des Senats am Dienstag mit.

„Die durch den geplanten Bau eines großflächigen Möbelmarktes hervorgerufenen städtebaulichen Konflikte betreffen in erster Linie örtliche Belange und Interessen. Sie sollen daher von den ortsnahen bezirklichen Dienststellen und Gremien abgewogen und entschieden werden“, heißt es in der Mitteilung.

Kurt Krieger, Inhaber der Möbelhauskette Höffner, hatte der Stadt eine Schadenersatzklage über knapp 50 Millionen Euro angedroht, falls die Baugenehmigung nicht erteilt wird. Er begründete dies damit, bereits mehr 25 Millionen Euro in den Kauf und die Vorbereitung des Grundstücks investiert sowie Bauaufträge für fast die gleiche Summe vergeben zu haben. Ein Ultimatum bis Freitag voriger Woche ließ die Stadtentwicklungsbehörde der grünen Senatorin Anja Hajduk jedoch verstreichen.

Die Höffner-Ansiedlung am Autobahndreieck Nordwest gehört zu den großen Konfliktthemen in der schwarz-grünen Koalition. Die CDU hatte das Projekt, für das seit 2007 ein Bauantrag vorliegt, vor der Bürgerschaftswahl im Februar massiv unterstützt. 2005 hatte der damalige allein regierende CDU-Senat das Verfahren dem Bezirk Eimsbüttel entzogen und es der Stadtentwicklungsbehörde übertragen.

Die GAL hatte das Projekt massiv bekämpft, auch Hajduk hatte keine Zweifel daran gelassen, dass sie das Möbelhaus nicht wolle. Auch Eimsbüttels rot-grüne Bezirkskoalition fürchtete zunehmende Verkehrsbelastung sowie Konkurrenz für örtliche Geschäfte durch die Ansiedlung des Möbelriesen. Zudem sei ein weiteres großes Möbelhaus in unmittelbarer Nachbarschaft zu Ikea und der Halstenbeker Wohnmeile überflüssig.

Dass Bezirksamt und Bezirksversammlung Eimsbüttel diese Einschätzung nun revidieren werden, gilt als eher unwahrscheinlich. SVEN-MICHAEL VEIT