Gegen Mister Europe

BERLIN taz ■ Polens Europaministerin Danuta Hübner hat sich gegen die Einführung eines permanten EU-Ratsvorsitzenden ausgesprochen. Damit wendet sie sich gegen einen unter anderen von Berlin und Paris im Verfassungskonvent eingebrachten Vorschlag, zur Stärkung der EU einen mehrjährig amtierenden Vorsitzenden der Regierungschefs zu wählen. In einem taz-Interview sagte Hübner: „Die Ratspräsidentschaft ist für die neuen Länder eine gute Gelegenheit, um den Brüsseler Betrieb richtig kennen zu lernen.“ Unterstützt wird von Konventsmitglied Hübner die Stärkung der Kommission und die Einführung von gemeinsamen Botschaften. Heute unterzeichnen in Athen die zehn Kandidatenländer ihre EU-Beitrittsverträge. HER

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