TRENNUNG VOR GERICHT

Entsprechend der Entscheidung der UNO-Generalversammlung beginnt heute die Anhörung vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag zum Bau der israelischen Trennanlagen. Die Regierung in Jerusalem hatte die Errichtung von elektronisch bewachten Zäunen, Gräben und Mauerteilstücken im Sommer 2002 beschlossen, um die Infiltration mit Terroristen aus den palästinensischen Gebieten einzudämmen. Das erste Teilstück von knapp 150 Kilometern war innerhalb eines Jahres fertig gestellt. Insgesamt stehen heute über 200 Kilometer Trennanlagen, gut zehn Kilometer als acht Meter hohe Betonmauer. Insgesamt soll der Sperrwall rund 400 Kilometer lang werden.

Nicht die prinzipielle Entscheidung über die Trennung, sondern der Verlauf der Anlagen war wiederholt Thema internationaler Kritik und Anlass der Androhung von Sanktionen. Allein von der Errichtung des ersten Teilstücks der Trennzäune sind über 200.000 Palästinenser unmittelbar betroffen, sei es durch Landenteignung oder durch das Abgeschnittensein von Nachbarorten und/oder den eigenen Ländereien. Angesichts der bevorstehenden Anhörung in Den Haag hat die israelische Regierung am Samstag beschlossen, acht Kilometer des Sperrzauns nach Westen zu verlegen. Die Abrissarbeiten begannen bereits gestern. SK