DIE STOLPERSTEINE

Das sind mögliche Stolpersteine in den Beitrittsgesprächen mit der EU:

MenschenrechteSie sind ein Hauptkriterium für Beitrittsverhandlungen. Laut amnesty international, deren Generalsekretärin die Türkei gerade besucht hat, hat das Land große Fortschritte gemacht, es klafft aber nach wie vor eine Lücke zwischen den mittlerweile verbesserten Gesetzen im Bereich „Null Toleranz für Folter“ und Meinungsfreiheit und der tatsächlichen Situation auf Polizeistationen oder vor Gericht. Amnesty fordert einen Umbau der Institutionen, damit die Reformen auch greifen.

ZypernDie Zypern-Frage gehört nicht zu den EU-Kriterien, es wird aber erwartet, dass die Türkei eine politische Lösung ermöglicht und ihre Truppen aus Nordzypern zurückzieht. Zurzeit wird auf Zypern verhandelt, bis Mai soll die Wiedervereinigung vollzogen werden.

WirtschaftDas große ökonomische Gefälle zwischen der EU und der Türkei galt lange als Haupthindernis für einen Beitritt der Türkei. Mittlerweile wird die Entwicklung aber optimistisch eingeschätzt. Mit Beginn von Beitrittsgesprächen hofft die Türkei auf einen Schub von Auslandsinvestitionen, die den „schlafenden Tiger“ aufwecken werden. JG