schweiz, fix und foxi etc.
: Blocher selbst Sprengkandidat?
Am 10. Dezember wählt die eidgenössische Bundesversammlung (200 National- und 46 Ständeräte) einen neuen Bundesrat für den zurücktretenden Samuel Schmid, der aus der Blocher-Partei in die BDP wechselte. Christoph Blochers SVP will wieder in die Bundesratsstube zurückkehren mit einem ihr genehmen Vertreter – am liebsten mit dem vor einem Jahr abgewählten Blocher selbst.
Der unklare „Oppositionskurs“ ist der Partei verleidet, da er ihre Wählerbasis (29 Prozent!) und die 64 Abgeordnete auf Dauer frustriert. Der Thurgauer Unternehmer und Grenadierhauptmann Peter Spuhler meinte, Oberst Blocher könnte zur „Hypothek“ für die Partei werden. Dann brachen alle Dämme in der straff geführten Blocher-Partei. Im Nu traten ein Dutzend Bundesratskandidaten auf dem Plan – es war die Stunde der lange als Stimmvieh und Parteisoldaten Gedemütigten.
Doch Blocher ließ sich von seinen Zürcher Getreuen, die von seinem Spendensegen den klarsten Begriff haben, im mythischen Saal des „Albisgüetli“ wieder als Einzelkandidat auf den Schild heben. Am 26. November gab dann die SVP-Fraktion ihren Zweiervorschlag bekannt: Christoph Blocher und Ueli Maurer, der lange als „Knecht Blochers“ verhöhnte Präsident der Zürcher Sektion, sollten dem Wahlkörper am 10. Dezember zur Auswahl präsentiert werden.
Der Demokratietheoretiker der Sozialdemokraten, Andreas Gross, meinte: „Das ist Fix und Foxi: Wir haben vor einem Jahr nicht Fix abgewählt, um nun Foxi zu wählen.“ Die Wählbarkeit Maurers beschäftigt nun die politische Diskussion in der Schweiz, der öffentlichen und privaten Medien. Die Weltwoche brachte zehn Vertreter der „Gruppe 13“, die „über die Konkordanz sich Gedanken machen“, in einem RAF-Fahndungsplakat auf das Titelblatt mit der Schrift „Verschwörung gegen die Schweiz“.
Die Schweiz-Ausgabe der Zeit spricht für einen „Schulterschluss“ in der „schwierigen“ Phase aus und rechnet mit der Wahl Maurers. Auch die NZZ, die „Alte Tante“ des helvetischen Liberalismus, titelte am Samstag „Unbequem heisst nicht unwählbar“. Erbitterter Widerstand kommt von Links/Grün und den Ringier-Medien, wo man sogar mit Hilfe der CVP (die „Wischiwaschi-Partei“ Maurer) hofft, den grünen Kandidaten Luc Recordon in den Bundesrat zu bringen und so einen Umschwung zu einer Mitte-links-Regierung zu schaffen.
In der CVP, wo nun stark mit dem „Anstand“ und dem Respekt vor Gewaltenteilung und internationalem Recht argumentiert wird, gilt Maurer, der erst am Vortag der Wahl von der Fraktion angehört werden wird, vorerst als unwählbar. Man munkelt, die „Gruppe 13“ habe in der SVP einige willige Sprengkandidaten wider den Blocher-Kurs gefunden. Der Wahltag am 10. Dezember wird also spannend werden.
GIORGIO V. GIRARDET
