Todesstrafe: China macht seine Henker mobil

Amnesty fordert Aussetzen der Todesstrafe. China preist Exekutionsfahrzeuge als Fortschritt bei Hinrichtungen an

BERLIN taz ■ Amnesty international (ai) fordert von China ein sofortiges Moratorium bei der Vollstreckung der Todesstrafe. In einem heute von der Menschenrechtsorganisation veröffentlichten Bericht erhebt die Menschenrechtsorganisation schwere Vorwürfe gegen Chinas Regierung und Justiz und kritisiert die fortgesetzte Verwendung von unter Folter erzwungenen Aussagen in Gerichtsverfahren. „Der Bericht zeigt, dass die bisherigen Reformen in Chinas Rechtssystem an der dortigen Praxis der Todesstrafe nichts geändert haben“, sagte der ai-Chinaexperte Dirk Pleiter gestern der taz. So unterstehe Chinas Justiz weiterhin den politischen Vorgaben der Regierung. Die setze nach wie vor auf die „Todesstrafe als Demonstration der Stärke“.

In der Volksrepublik werden jährlich mehr Menschen hingerichtet als in allen anderen Staaten der Welt zusammen. Dabei greifen Chinas Behörden zunehmend auf mobile Hinrichtungswagen zurück, in denen die Todeskandidaten mittels Giftinjektion exekutiert werden. Nachdem im vergangenen Jahr in der südlichen Provinz Yunnan erstmals Exekutionsmobile auf der Basis von Iveco-Transportern getestet wurden, empfahl im Dezember Chinas oberster Gerichtshof allen Provinzbehörden die Anschaffung solcher Hinrichtungsfahrzeuge. Inzwischen rüstet eine Spezialfahrzeugfirma in Chongqing chinesische Nachbauten von Toyota-Reisebussen zu „komfortableren“ Exekutionsmobilen um. HAN

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