„Die Grünen gleichen sich an“
Verfechter der Trennung: Christian Ströbele findet sich ab. Chef will er nicht werden
taz: Theoretisch könnten ja jetzt auch Sie Parteivorsitzender werden …
Christian Ströbele: Ich halte nach wie vor nichts von Ämterhäufung und warne davor, gleichzeitig Minister, Abgeordneter und nach Möglichkeit noch Parteivorsitzender sein zu wollen. Außerdem bin ich mit meinen Aufgaben hier im Bundestag auch ausgefüllt.
Können Sie mit der Entscheidung leben?
Die Grünen gleichen sich den anderen Parteien immer mehr an. Ich bedaure das. Ich hätte mir das anders gewünscht, aber es gibt Schlimmeres. Erfreulich ist aber, dass die Entscheidung so klar ausgefallen ist. Vorher war strittig, welche Mehrheiten erforderlich sind. Dieser Streit hat sich mit der unerwartet hohen Beteiligung und der großen Mehrheit nun erledigt.
Wird die Trennung von Amt und Mandat jetzt bald ganz abgeschafft?
Nein, das war ein Kompromiss zu der Frage, ob die Trennung überhaupt beibehalten werden soll. Außerdem kommt die Mehrheit auch von jenen Mitgliedern, die die Trennung von Amt und Mandat grundsätzlich beibehalten wollen und diesem Kompromiss nur zugestimmt haben nach dem Motto „Ein bisschen geht“.
Ist der alte Streit nun ein für alle Mal vorüber?
Die Debatte ist auf Bundesebene erst einmal zu Ende. Es hat sich gezeigt, dass die Mehrheiten unter den Mitgliedern ähnlich sind wie die auf den Parteitagen. Daraus schließe ich, dass es für eine Änderung, die weiter geht als die heutige, keine Zweidrittelmehrheit gäbe.
Ein Kreisverband möchte die Entscheidung juristisch anfechten. Hat das eine Chance?
In der Satzung ist nicht eindeutig geregelt ist, welche Mehrheiten ausreichen. Solange das nicht geklärt war, sollten Urabstimmungen ursprünglich gar nicht stattfinden. Nun hat doch eine stattgefunden. Aber mehr als die Hälfte Beteiligung und mehr als eine Zweidrittelmehrheit reichen in jedem Fall, denn darüber hinaus wäre man auch damals nie gegangen. Ich gehe davon aus, dass es nicht mehr zu einer juristischen Auseinandersetzung kommen wird. Das wäre das Letzte, was wir jetzt noch gebrauchen können.
Es war lange unklar, ob überhaupt eine Mehrheit zustande kommen würde. Warum ist sie jetzt so deutlich ausgefallen?
Viele Mitglieder wollten die Auseinandersetzung ein für alle Mal beenden. In dem Kompromiss haben sie den richtigen Weg dahin gesehen.
INTERVIEW: MAREKE ADEN
