Ausschluss aus der SPD

IG-Metall-Chef Chemnitz’ wegen Gründung kommunaler Wählervereinigung aus der Arbeiterpartei geworfen

DRESDEN taz ■ Die SPD hat den Chemnitzer IG-Metall-Chef Sieghard Bender ohne förmliches Verfahren ausgeschlossen. Das teilte er der taz mit, nachdem der SPD-Landesvorstand jede Auskunft verweigerte. Bender wird die Gründung der regionalen Wählervereinigung „Perspektive“ vorgeworfen, die sich im Juni zur Kommunalwahl stellen will. Der Gewerkschafter, der vor 33 Jahren der SPD beitrat, begründete diesen Schritt mit der Wahlverweigerung und Ratlosigkeit vieler Bürger angesichts des Sozialabbaus. Die Initiative stehe am 13. Juni in Konkurrenz zur SPD, sei aber nicht Teil der bundesweiten „Initiative Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ .

Der Landesvorstand setzte Bender zunächst eine Frist, die Bender verstreichen ließ. Er will sich nun gegen seinen Ausschluss wehren und erinnert daran, dass sich der neue Generalsekretär Klaus Uwe Benneter auch schon in die Partei eingeklagt habe. Er wolle mithelfen, die Partei wieder zu verändern, und dabei sein, „wenn es in der SPD richtig rund geht“. Bender hat sich in Sachsen einen Namen durch Rettungsaktionen für Betriebe gemacht, die die Treuhand an windige Unternehmer verschleuderte. MICHAEL BARTSCH