Friedenstöne in Somalia

Im Land, das seit zwölf Jahren keinen Zentralstaat mehr hat, ist es wieder so weit: Zu einem unbestimmten Zeitpunkt wollen Somalias Warlords eine Regierung bilden

NAIROBI/BERLIN afp/taz ■ Die Konfliktparteien von Somalia haben sich wieder einmal auf eine Übergangsregierung geeinigt. Zum Abschluss einer im Oktober 2002 begonnenen Friedenskonferenz für Somalia in Kenia vereinbarten die Delegierten die Einsetzung eines Parlaments mit 351 Sitzen, das einen Präsidenten für Somalia wählen soll. Dieser Präsident wird dann seinerseits einen Premierminister bestimmen, der eine Übergangsregierung anführt. Die Übergangszeit ist auf vier Jahre angelegt. Ein Termin für ihren Beginn ist nicht festgelegt. „Das Abkommen wird Somalia dauerhaften Frieden bringen“, sagte Warlord Hussein Mohammed Aidid am Samstag nach der Unterzeichnung in Kenias Hauptstadt Nairobi. Unklar bleibt jedoch das Verhältnis zwischen der zu bildenden Regierung und den Machthabern in den einzelnen Teilen des Landes.

In Somalia gibt es keine Zentralregierung mehr, seit Rebellen Anfang 1991 die Diktatur von Siad Barre stürzten. Eine UN-Intervention in Somalia 1992–95 scheiterte am Widerstand der einheimischen Warlords. Im Jahr 2000 setzte eine damals als historisch bezeichnete Friedenskonferenz in Dschibuti schon einmal eine Übergangsregierung für Somalia ein. Diese ist immer noch im Amt, kontrolliert aber nur wenige Bezirke der Hauptstadt Mogadischu. D.J.